Trump will bei US-Vorwahlen weiter abräumen

Am Montagabend (Ortszeit) fuhr der 77-Jährige bereits wie erwartet einen Sieg im US-Bundesstaat North Dakota ein - nach Prognosen der Sender Fox News und NBC kam er nach Auszählung fast aller Stimmen auf nahezu 85 Prozent.

Seine als etwas gemäßigter geltende Konkurrentin Nikki Haley, einst US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, kam auf gut 14 Prozent. Weitere Stimmen entfielen auf andere Kandidaten. Der 52-jährigen Haley werden inzwischen keine Chancen mehr eingeräumt, noch nennenswerte Erfolge einzufahren oder gar die Kandidatur für ihre Partei zu gewinnen.

Sollte Ex-Präsident Trump in North Dakota erwartungsgemäß am Ende der Auszählung weiterhin mehr als 60 Prozent der Stimmen hinter sich versammelt haben, gehen alle Delegiertenstimmen des Bundesstaats an ihn. Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur hat North Dakota mit seinen rund 775 000 Einwohnerinnen und Einwohnern allerdings keine herausgestellte Bedeutung - es gibt hier nur 29 der insgesamt republikanischen 2429 Delegierten zu gewinnen. Anders verhält es sich mit den Vorwahlen in über einem Dutzend US-Bundesstaaten am "Super Tuesday": Zusammengerechnet geht es in diesen Abstimmungen um mehr als ein Drittel aller republikanischen Delegierten, die am Ende formell über den Kandidaten entscheiden.

Der Tag gilt als wichtige Etappe im US-Präsidentschaftswahlkampf: Unter anderem in Alabama, Kalifornien, Colorado, Maine, Minnesota, North Carolina, Texas und Virginia stimmen Republikaner und Demokraten parteiintern darüber ab, wer sie jeweils als Präsidentschaftskandidat Anfang November vertreten soll. Die offizielle Nominierung erfolgt dann bei Parteitagen im Sommer.

Dieses Mal dürfte der Abstimmungsmarathon am "Super Tuesday" jedoch weniger spannend als in früheren Wahlkämpfen sein. Das Ergebnis zeichnet sich schon seit längerer Zeit ab: Für die Demokraten möchte Amtsinhaber Joe Biden erneut kandidieren. Der 81-Jährige hat innerhalb seiner Partei keine ernst zu nehmende Konkurrenz. Bei den Republikanern attestieren Umfragen Trump einen gewaltigen Vorsprung vor Haley. Diese hatte zwar am Sonntag erstmals eine Vorwahl für sich entschieden - allerdings lediglich im Hauptstadtdistrikt Washington. Dieser gilt als Hochburg von Trump-Gegnern und fällt zahlenmäßig nicht sehr ins Gewicht. Derzeit deutet also alles darauf hin, dass im November erneut Biden und Trump gegeneinander antreten dürften.

Neben dem Wahlsieg in North Dakota hatte Trump am Montag einen weiteren bedeutenden Erfolg für sich verbuchen können. Der Republikaner wehrte erfolgreich Versuche seiner Gegner ab, ihn aus dem Rennen um die Präsidentschaft auszuschließen. Der Supreme Court entschied einstimmig, dass Colorado und andere Bundesstaaten keine Befugnis haben, den Republikaner vom Wahlzettel der parteiinternen Vorwahlen zu streichen. Diese liege stattdessen beim US-Kongress. Dieser Teil der Entscheidung wurde nicht mehr einstimmig getroffen. Vier Richterinnen ging diese Festlegung zu weit. Mit der Entscheidung schaffte das Gericht kurz vor dem wichtigen Vorwahltag "Super Tuesday" Klarheit.

Die Entscheidung war zwar keine Überraschung, aber dennoch von großer Tragweite. Kläger versuchten seit einiger Zeit in verschiedenen Bundesstaaten, Trumps Teilnahme an den Vorwahlen zu verhindern und den Namen des 77-Jährigen von Wahlzetteln streichen zu lassen. Hintergrund der Auseinandersetzung ist der beispiellose Angriff auf den US-Parlamentssitz am 6. Januar 2021. Anhänger Trumps hatten damals gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen. Den erkennt Trump bis heute nicht an./trö/DP/nas