Streit mit China: Scholz hofft auf Einigung bis Monatsende

"Ich will gerne sagen, dass es unverändert - ich habe auch den Eindruck unsere gemeinsame Hoffnung ist -, dass es bis Ende Oktober eine Verständigung mit China geben wird", sagte der SPD-Politiker im Kanzleramt in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Von der Leyen betonte, dass man unterschiedliche Positionen haben könne, aber gemeinsam am Fortschritt Europas arbeite. Die Zusammenarbeit mit Deutschland bezeichnete sie als "gut" und "intensiv". Mit China verhandele man, was der Ausgleich sein könne, der statt der Ausgleichszölle zum Beispiel angeboten werde. Laut der EU-Kommissionspräsidentin stehen etwa Preisverpflichtungen im Raum. "Wichtig ist: Die Verhandlungen können auch und würden auch über den Tag hinausgehen, an dem die Ausgleichszölle in Kraft treten würden", sagte von der Leyen.

Anfang des Monats hatte eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten für Zusatzzölle auf Elektroautos aus China gestimmt - Deutschland stimmte dagegen. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden, liegt damit in der Hand der EU-Kommission. Sie beklagt, dass China mit hohen Subventionen den Preis von E-Autos aus der Volksrepublik künstlich drückt und damit ein Schaden für die europäische Industrie droht. Wird noch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch erreicht, können die Zölle gestoppt werden.