Warnstreiks legen in mehreren Ländern den Nahverkehr lahm

Die Gewerkschaft Verdi hält den öffentlichen Nahverkehr in Deutschland weiter in Atem. In mehreren Bundesländern fahren keine Busse, Straßen- und U-Bahnen. Betroffen sind vor allem Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Sachsen-Anhalt, wo die Warnstreiks teils mehrere Tage andauern. Die Aktionen sollen in den laufenden Tarifverhandlungen den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. 

In Hamburg kündigte Verdi während des laufenden Warnstreiks bereits den nächsten Ausstand an. Für Samstag ist ein 24-stündiger Streik sowohl bei der Hochbahn als auch bei der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) geplant. Die Gewerkschaft begründet den Schritt mit festgefahrenen Tarifverhandlungen und einem Sparkurs des rot-grünen Senats. Hochbahn und Verdi hatten zuletzt ihre Forderungen leicht angepasst, eine Einigung blieb jedoch aus. 

Streikpause in NRW nächste Woche

In Nordrhein-Westfalen blieben viele Busse und Stadtbahnen in den Depots; nur einzelne Linien privater Betreiber waren unterwegs. Warnstreiks im kommunalen Nahverkehr können zudem auch am Samstag in diversen Städten zu Einschränkungen bei Bus und Bahnen führen. Verdi ruft in ausgewählten Betriebshöfen von etlichen Nahverkehrsbetrieben Mitarbeiter zu Arbeitsniederlegungen auf, wie eine Sprecherin sagte. 

Allerdings sollen die Warnstreiks in NRW ab Dienstag vorerst pausieren: Verdi plant während der anstehenden dritten Verhandlungsrunde keine neuen Arbeitskampfmaßnahmen. Die Tarifgespräche sind für drei Tage bis zum kommenden Donnerstag angesetzt. 

Auch in zahlreichen Städten in Bayern fielen Busse und Straßenbahnen vielerorts aus. Die Stadtwerke Augsburg etwa berichteten am Morgen, Busse und Straßenbahnen des Kommunalunternehmens seien in den Depots geblieben. Der Nahverkehr sei zum Erliegen gekommen. Ebenfalls betroffen ist Sachsen-Anhalt. Bis Sonntag müssen Fahrgäste etwa in Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau erhebliche Einschränkungen einplanen. 

Verhandlungen meist für bessere Arbeitsbedingungen 

Es ist der dritte großflächig koordinierte Arbeitskampf in den laufenden Tarifverhandlungen im ÖPNV, die Verdi parallel in den Bundesländern führt. In Baden-Württemberg sowie in Schleswig-Holstein gibt es bereits Einigungen. Auch in Hessen wurde ein Kompromiss erzielt - die Gewerkschaftsmitglieder werden dort nun befragt, ob ihnen das Ergebnis ausreicht. Bei den Berliner Verkehrsbetrieben, dem größten Nahverkehrsunternehmen in Deutschland, beginnt heute die nächste Verhandlungsrunde. 

«In vielen Ländern stehen wir – im vierten Monat der Tarifrunde – leider immer noch am Anfang», teilte die Vize-Vorsitzende von Verdi, Christine Behle, kürzlich mit. Die Zeiten seien schwierig, heißt es von den Arbeitgebern. 

In den meisten Bundesländern geht es bei den Verhandlungen um bessere Arbeitsbedingungen im Rahmen der sogenannten Manteltarifverträge. Diese regeln etwa Arbeitszeit, Pausenlänge und freie Zeit zwischen den Schichten. In Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn wird zusätzlich über höhere Löhne und Gehälter verhandelt. 

Verschont von Arbeitskämpfen blieb bisher vor allem Niedersachsen. Dort gilt bis Ende März eine Friedenspflicht während der nicht gestreikt werden darf.