Litauens, PrÀsident

Litauens PrÀsident fordert höhere MilitÀrausgaben

27.05.2024 - 11:09:09

Litauens StaatsprÀsident Gitanas Nauseda hat nach seiner Wiederwahl eine weitere Steigerung der MilitÀrausgaben seines Landes gefordert.

"Ich denke, wir sollten in den kommenden Jahren mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstreben", sagte Nauseda am Montag auf einer Pressekonferenz in Vilnius. Dies sei frei keine erfundene Zahl, sondern eine, auf denen die "aktuell dringendsten BedĂŒrfnisse" des baltischen EU- und Nato-Landes gestĂŒtzt werden könnten.

Konkret nannte Nauseda dabei die Aufnahme der deutschen Litauen-Brigade, die weitere Modernisierung der litauischen Armee und die Vorbereitungen zur EinfĂŒhrung einer allgemeinen Wehrpflicht. "All dies erfordert ganz konkrete finanzielle Mittel, wir mĂŒssen sie bereitstellen", betonte der seit 2019 amtierende Nauseda, der bei der PrĂ€sidentenwahl am Sonntag mit einem klaren Sieg wiedergewĂ€hlt wurde.

Litauen stellt in diesem Jahr 2,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung fĂŒr Verteidigungsausgaben bereit. 2025 plant die Regierung in Vilnius 3 Prozent auszugeben. Dazu hatte das Finanzministerium in der Vorwoche VorschlĂ€ge zur Finanzierung unterbreitet. "Meiner Meinung nach ist das unzureichend", betonte Nauseda, der wiederholt auch schon die anderen Nato-Staaten zu höheren MilitĂ€rausgaben aufgerufen hat.

Litauen wird fĂŒr die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der Schwerpunkt ihres militĂ€rischen Engagements. Als Reaktion auf die verĂ€nderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren. Die Schaffung der Voraussetzungen dafĂŒr wird Litauen nach Angaben von Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas in den nĂ€chsten Jahren rund 800 Millionen Euro kosten.

@ dpa.de