Merz sieht fundamentale Veränderung in Beziehungen zu USA

Die Zeit der "unbedingten transatlantischen Freundschaft" sei wahrscheinlich für längere Zeit vorbei, sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Veranstaltung mit dem Berliner CDU-Spitzenkandidaten Stefan Evers. "Wir sehen auf der anderen Seite des Atlantiks eine Veränderung der politischen Haltung, eine Veränderung auch der Einschätzung des transatlantischen Bündnisses, die wir so möglicherweise nicht für möglich gehalten haben."

Wegen Kritik von Merz an den USA wegen des Iran-Kriegs hat sich das Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump verschlechtert. Dazu kommen zum Beispiel Zollkonflikte.

Merz sagte, man solle die Chance nutzen, die sich jetzt ergebe. "Es war überfällig, dass wir jetzt mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen." Der Kanzler verwies etwa darauf, dass die Bundesregierung ihre Verteidigungsausgaben stark erhöht hat.

"Raus aus Krise"

Merz sieht außerdem eine wirtschaftliche Erholung in Deutschland. "Wir sind auf dem Weg raus aus der Krise." Im Jahr 2026 werde es in Deutschland ein Wirtschaftswachstum von ungefähr 1,3 Prozent geben. "Wir sind raus aus diesem Tal einer schrumpfenden oder stagnierenden Volkswirtschaft." Es seien aber weiterhin Reformen notwendig.

Wirtschaftsforschungsinstitute hatten zuletzt ihre Prognosen nach oben geschraubt. Ein wesentlicher Treiber für das Wachstum sind die Milliardenausgaben des Staates zur Modernisierung der Infrastruktur. Die Bundesregierung musste im Frühjahr infolge des Iran-Kriegs mit Preissprüngen bei Öl und Gas ihre Konjunkturprognose senken und prognostizierte für 2026 nur noch ein Mini-Wachstum von 0,5 Prozent.