ROUNDUP, Selenskyj

Selenskyj hĂ€lt Sitzung mit neuer MilitĂ€rfĂŒhrung ab - Nacht im Überblick

13.02.2024 - 06:00:21

Nach dem Umbau der MilitĂ€rfĂŒhrung hat der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj erstmals eine Sitzung des Oberkommandos mit den neuen Mitgliedern abgehalten.

Anwesend bei der Besprechung war unter anderem der in der vergangenen Woche zum Oberbefehlshaber ernannte Generaloberst Olexander Syrskyj, wie Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag sagte. Es sei um die Lage an der Front im Osten und im SĂŒden des Landes gegangen, fĂŒgte er hinzu. Auch sei besprochen worden, wie die kritische Infrastruktur - etwa Strom- und Wasserversorgung - bestmöglich geschĂŒtzt werden könne.

Nach fast zwei Jahren russischen Angriffskriegs hatte Selenskyj am Donnerstag den beim Volk sehr beliebten Walerij Saluschnyj als bisherigen Oberkommandierenden der StreitkrĂ€fte entlassen. Den beiden wurde zuletzt immer wieder ein schwer zerrĂŒttetes VertrauensverhĂ€ltnis nachgesagt. Den bisherigen Posten Syrskyjs als Kommandeur der LandstreitkrĂ€fte wiederum nahm der ehemalige Vize-Verteidigungsminister Olexander Pawljuk ein. Ferner tauschte Selenskyj noch einige weitere hochrangige MilitĂ€rs aus, darunter in der Territorialverteidigung und bei den Luftlandetruppen.

Russische Angriffe in der Nacht

Auch in der Nacht zum Dienstag wurde die Ukraine erneut von Russland mit Drohnen und Raketen angegriffen. Vielerorts herrschte Luftalarm. Nach Angaben der Luftwaffe zielten Shahed-Drohnen etwa in Richtung des Gebiets Dnipropetrowsk im Osten des Landes sowie auf die Regionen Cherson und Mykolajiw im SĂŒden. Die Angaben ließen sich nicht unabhĂ€ngig ĂŒberprĂŒfen.

Kreml dementiert Starlink-Nutzung - Ukraine legt nach

Russland wies unterdessen VorwĂŒrfe ĂŒber die mutmaßliche Nutzung des US-Internetdienstes Starlink im Frontgebiet zurĂŒck. Die nötige AusrĂŒstung, die die Firma SpaceX von Tech-MilliardĂ€r Elon Musk betreibt, sei in Russland offiziell gar nicht zertifiziert, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. "Dementsprechend kann es (das System) in keiner Weise genutzt werden", fĂŒgte er hinzu. Auch Musk betonte einmal mehr, dass offiziell keine Starlink-AusrĂŒstung an Russland verkauft werde. Das sei auch gar nicht nötig, heißt es hingegen aus der Ukraine: Starlink-Terminals gelangten nĂ€mlich auf inoffiziellem Weg als Schmuggelware ĂŒber Drittstaaten in russische HĂ€nde, erklĂ€rte der Sprecher des ukrainischen MilitĂ€rgeheimdienstes, Andrij Jussow.

"Niemand behauptet, dass Starlink offiziell den Russen verkauft wird. Doch heute ist die Russische Föderation nicht nur das Terroristenland Nummer eins, sondern auch das Schmugglerland Nummer eins", sagte Jussow im ukrainischen Fernsehen. Schon am Vortag hatte seine Behörde mitgeteilt, es gebe dank abgefangener russischer GesprĂ€che Beweise dafĂŒr, dass die feindlichen Soldaten in besetzten Gebieten Starlink nutzten.

Baerbock: Mit Paris und Warschau auf Weg zu EU-Verteidigungsunion

Deutschland, Frankreich und Polen wollen auch als Reaktion auf einen möglichen Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur in Europa gemeinsam vorangehen. Es mĂŒssten in der EU nicht nur 27 unterschiedliche nationale Systeme besser miteinander verzahnt werden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) bei einem Treffen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen im Schloss de la Celle bei Paris.

In Zukunft mĂŒssten im Verteidigungsbereich die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht und die EinsatzfĂ€higkeiten stĂ€rker als bisher gebĂŒndelt werden, ergĂ€nzte sie vor dem Hintergrund des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. "Wenn Putin glaubt, die KrĂ€fte schwinden und unsere UnterstĂŒtzung lĂ€sst nach, hat er sich maximal getĂ€uscht", betonte Baerbock.

EU-Staaten legen Grundlage fĂŒr Nutzung russischer Gelder fĂŒr Ukraine

Die EU hat die Grundlage fĂŒr die Nutzung von ErtrĂ€gen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder fĂŒr die Ukraine geschaffenen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, wurden zwei Gesetzestexte dafĂŒr angenommen. Sie regeln unter anderem, dass außerordentliche ErtrĂ€ge aus der Verwahrung der Zentralbank kĂŒnftig gesondert aufbewahrt werden mĂŒssen. In einem zweiten Schritt ist dann geplant, ErtrĂ€ge fĂŒr den Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine bereitzustellen.

Was am Dienstag wichtig wird

An der Front im Osten und SĂŒden der Ukraine halten die KĂ€mpfe an.

@ dpa.de