Taiwan-Wahl, US-Delegation

Nach Taiwan-Wahl: US-Delegation trotz Protests aus Peking empfangen

15.01.2024 - 07:50:19

Nach der Wahl in Taiwan haben die noch amtierende PrÀsidentin Tsai Ing-wen und ihr frisch gewÀhlter Nachfolger William Lai eine inoffizielle Delegation aus den USA jeweils zu getrennten GesprÀchen empfangen.

Der Besuch kurz nach der Abstimmung sei von "großer Bedeutung", sagte Tsai am Montag in Taipeh. Dies hebe die felsenfeste Partnerschaft zwischen beiden LĂ€ndern hervor.

Die Delegation mit den beiden frĂŒheren US-Regierungsbeamten Stephen Hadley und James Steinberg war am Samstag in Taipeh eingetroffen. "Wir freuen uns, die US-Taiwan-Beziehung unter der neuen Regierung fortzufĂŒhren und zusammen Frieden und StabilitĂ€t in der Taiwanstraße zu wahren", sagte der frĂŒhere US-Sicherheitsberater Hadley. Die Kommunistischen Partei in China hatte gegen den Besuch protestiert.

Am Samstag hatte Lai, der fĂŒr Tsais china-kritische Demokratische Fortschrittspartei (DPP) antrat, die PrĂ€sidentschaftswahl in Taiwan gewonnen. Im Parlament verlor die Partei jedoch die absolute Mehrheit. Die Fortschrittspartei konnte als erste Partei Taiwans seit 1996 eine dritte Amtszeit erringen. Der Wahlsieg Lais gilt als RĂŒckschlag fĂŒr Peking, denn die Partei steht fĂŒr eine UnabhĂ€ngigkeit Taiwans, auch wenn Lai diese nicht offiziell erklĂ€ren will.

Nach dem GesprĂ€ch mit der PrĂ€sidentin trafen die beiden US-Amerikaner auch Lai und seine Nummer zwei, Hsiao Bi-khim, die frĂŒher als Taiwans Gesandte in den USA arbeitete. Der bisherige VizeprĂ€sident Lai sagte den GĂ€sten, dass er das Land weiter auf der von Tsai errichteten politischen Grundlage regieren werde. "Wir hoffen, dass die USA Taiwan weiter unterstĂŒtzen werden", sagte der 64-JĂ€hrige.

China sieht die Insel mit mehr als 23 Millionen Einwohnern als Teil seines Territoriums, obwohl Taiwan seit Jahrzehnten eine unabhĂ€ngige und demokratisch gewĂ€hlte Regierung hat. Unter Verweis auf das sogenannte Ein-China-Prinzip verlangt Peking, dass andere Staaten keinen offiziellen politischen Austausch mit Taipeh pflegen. Nur sehr wenige Staaten haben Taiwan deswegen ĂŒberhaupt anerkannt.

China will die "Wiedervereinigung", notfalls auch mit militĂ€rischen Mitteln. In der fĂŒr die Schifffahrt wichtigen Meerenge zwischen beiden Staaten schickt die Volksbefreiungsarmee seit Monaten fast tĂ€glich Kampfflieger in Richtung Taiwan. Die Lage ist angespannt. Die USA haben Taiwan im Konfliktfall ihre Hilfe zugesichert.

@ dpa.de