Scholz reist zu Gipfel zur Ostsee-Sicherheit

Bei einem Gipfel in der finnischen Hauptstadt Helsinki sollen vor allem Wege gefunden werden, wie man kritische Infrastruktur in der Ostsee besser schützen und der Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte begegnen kann. Damit sind Schiffe gemeint, die Russland benutzt, um Sanktionen infolge seines Einmarsches in die Ukraine etwa beim Öltransport zu umgehen.

Gastgeber des Sicherheitsgipfels sind der finnische Staatspräsident Alexander Stubb und der estnische Ministerpräsident Kristen Michal. Neben Scholz nehmen auch die Staats- und Regierungschefs weiterer NATO-Länder aus der Ostsee-Region teil, darunter Dänemark, Lettland, Litauen, Polen und Schweden. NATO-Generalsekretär Mark Rutte reist aus Brüssel an, während die EU-Kommission von Vizepräsidentin Henna Virkkunen vertreten wird. Russland, der einzige Ostsee-Anrainerstaat außerhalb der NATO, ist nicht beteiligt.

Mit dem Gipfel reagieren die beteiligten Nato-Länder auf jüngste Vorfälle, bei denen mehrere Kabel in der Ostsee mutmaßlich vorsätzlich gekappt wurden. Darunter war in gleich zwei Fällen auch ein Glasfaserkabel, das zwischen Helsinki und Rostock verläuft. Beim jüngsten dieser Vorfälle, bei dem auch eine Stromleitung zwischen Finnland und Estland beschädigt wurde, steht der Öltanker "Eagle S" unter Verdacht, die Schäden mit seinem Anker verursacht zu haben. Das Schiff fuhr unter der Flagge der Cookinseln, gehört nach Einschätzung der EU aber zur russischen Schattenflotte.