Polens neuer Präsident Karol Nawrocki legt Amtseid ab

Der 42 Jahre alte parteilose Historiker, der von der Oppositionspartei PiS unterstützt wurde, war aus der Stichwahl Anfang Juni als Gewinner hervorgegangen. Der Sieg des politischen Newcomers Nawrocki über den liberalen Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski war eine schwere politische Niederlage für die proeuropäische Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk.

Nawrocki wird Nachfolger von Andrzej Duda, der nach zwei Amtszeiten ausscheiden muss. Traditionell legt der Präsident in Polen seinen Amtseid vor der Nationalversammlung ab, die aus beiden Kammern des Parlaments besteht.

Das Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und hat mehr Vollmachten als etwa der Bundespräsident in Deutschland. Polens Präsident darf die Linien der Außenpolitik mitbestimmen, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und kann vom Parlament beschlossene Gesetze mit seinem Vetorecht stoppen. So kann er zwar nicht mitregieren, aber das Regieren erheblich erschweren. Nawrocki hat bereits angekündigt, dass er auf Konfrontationskurs zu Tusks Mitte-Links-Regierung gehen wird.