Europäer beraten vor Machtwechsel in USA mit Selenskyj

An dem von Nato-Generalsekretär Mark Rutte organisierten Treffen in Brüssel nahmen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am späten Mittwochabend Bundeskanzler Olaf Scholz und die Staats- und Regierungschefs von Polen, Italien, Dänemark und den Niederlanden teil.

Zudem kamen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die Außenminister aus Frankreich und Großbritannien sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa. Selenskyj soll an diesem Donnerstag auch als Gast an einem EU-Gipfeltreffen teilnehmen.

Zum Verlauf der Gespräche in Brüssel und zu möglichen Ergebnissen gab es in der Nacht zunächst keine näheren Angaben. Selenskyj und andere Teilnehmer wollen allerdings am Donnerstag beim EU-Gipfel Pressekonferenzen geben.

Hintergrund des informellen Treffens in Ruttes Brüsseler Residenz waren die schwierige militärische Lage für die ukrainischen Streitkräfte im Osten des Landes und das Szenario, dass Trump als US-Präsident versuchen könnte, die Ukraine und Russland zu Verhandlungen zu drängen. In Kiew wird befürchtet, dass er der Ukraine etwa androhen könnte, im Fall einer Weigerung die Militärhilfe einzustellen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wiederum könnte er drohen, die Militärhilfe für Kiew noch einmal auszubauen, falls der Kremlchef sich Verhandlungen verweigern sollte.

Für die europäischen Nato-Staaten stellt sich deswegen die Frage, wie die Ukraine in die Lage versetzt werden könnte, mögliche Friedensverhandlungen mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu führen. Im Gespräch sind in diesem Zusammenhang etwa neue Waffenlieferungen, aber auch die Entsendung von Friedenstruppen zur Absicherung einer möglichen Waffenruhe. Selenskyj sagte am Mittwochabend, kurzfristig benötige die Ukraine vor allem weitere Flugabwehrsysteme. Zudem gehe es um Sicherheitsgarantien "sowohl für heute als auch für morgen".