ROUNDUP, Union

Union und SPD rechnen weiter mit schwierigen Sondierungen

08.03.2025 - 11:05:03

Trotz konstruktiver GesprÀche rechnen Union und SPD bei ihren laufenden Sondierungen noch mit sehr schwierigen Diskussionen.

"Heute wird es sehr anspruchsvoll werden", sagte etwa CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt vor Beginn der nÀchsten GesprÀchsrunde in Berlin. Zwar sei das Klima "nach wie vor gut und die Diskussionskultur auch", gleichwohl bleibe es anspruchsvoll.

"Je nĂ€her man sich den letzten Metern nĂ€hert, umso schwieriger werden die Aufgaben, die zu lösen sind, wenn man sich bekanntlicherweise ja das Schönste bis zum Schluss aufhebt", betonte Dobrindt. Ähnlich Ă€ußerte sich Saarlands MinisterprĂ€sidentin Anke Rehlinger (SPD): "Es ist wie im echten Leben, das Wichtigste kommt immer zum Schluss. Und das Beste auch."

Sondierungen laufen seit einer Woche

Die Sondierungen von Union und SPD laufen nun seit mehr als einer Woche - ursprĂŒnglich hatte es Hoffnungen gegeben, die GesprĂ€che noch vor dem Wochenende zu Ende zu bringen. UnionsfraktionsgeschĂ€ftsfĂŒhrer Thorsten Frei (CDU) wollte sich auch auf Nachfrage nicht zu einer SchĂ€tzung zum Zeitplan Ă€ußern. Auf die Frage, ob die GesprĂ€che auf der Zielgeraden seien, sagte er nur knapp: "Ich hoffe es." Auch hinsichtlich der strittigen Themen wollte sich niemand öffentlich Ă€ußern. SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil nannte die Stimmung "ernst, aber schön".

Esken spricht von "Frauenkampftag"

In Anspielung an den internationalen Frauentag am heutigen Samstag sprach SPD-Chefin Saskia Esken von einem "Kampftag, einem Frauenkampftag". Aus der Sicht von Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Regierungschefin Manuela Schwesig mĂŒsse die neue Koalition aus Union und SPD vor allem die Frauen im Blick hat. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das am Wochenende abschließen können", sagte Schwesig, fĂŒgte aber auch hinzu: "Es ist erst alles geeint, wenn alles geeint ist."

Knackpunkte noch nicht ganz ausgerÀumt

Dem Vernehmen nach haben die Sondierer am Vortag lange Zeit ĂŒber den Knackpunkt Migration gesprochen - hier lagen vor der Bundestagswahl und auch danach die Positionen von SPD und Union weit auseinander. Neben der finalen Lösung inhaltlicher Fragen - auch zu den Themen Soziales, Arbeit oder Steuern - ist eine weitere Herausforderung die Ausformulierung eines gemeinsamen Abschlusspapiers, in dem beide Seiten die Leitplanken fĂŒr die dann anstehenden Koalitionsverhandlungen aufstellen.

Kommende Woche dann Start der Koalitionsverhandlungen?

In der kommenden Woche, so der Wunsch von SPD und Union, könnten dann die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen. Dabei sollen dann die Verhandlungsgruppen erweitert und spezielle Arbeitsgruppen zu Themen eingerichtet werden. Ein offizieller Plan ist dazu aber nicht bekannt.

@ dpa.de