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Trump warnt Putin - Scholz plant GesprÀch

11.11.2024 - 07:05:00

WÀhrend der designierte US-PrÀsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen PrÀsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll, will auch Bundeskanzler Olaf Scholz "demnÀchst" den GesprÀchsfaden mit Moskau wieder aufnehmen.

"Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen PrĂ€sidenten zur richtigen Zeit zu sprechen", sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Caren Miosga". "Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang", fĂŒgte er hinzu.

Derweil erwartet die Ukraine nach dem ĂŒberraschenden Vorstoß eigener Truppen auf russisches Gebiet bei Kursk nun eine baldige Gegenoffensive. Dazu habe Moskau bereits rund 50.000 Soldaten zusammengezogen, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf amerikanische und ukrainische MilitĂ€rs. Neben russischen Soldaten seien auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat ĂŒber 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstĂŒtzen.

Nach amerikanischen Erkenntnissen wurden diese Soldaten inzwischen in russische Uniformen eingekleidet und erhielten auch entsprechende Waffen und AusrĂŒstung von russischer Seite. Demnach bleiben die Nordkoreaner aber in eigenen nationalen Einheiten.

Bericht: Trump warnt Putin

Derweil berichtete die "Washington Post" am Sonntag unter Berufung auf informierte Personen, Trump habe bereits am Donnerstag mit Putin telefoniert. Dabei habe er Putin empfohlen, den Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Von Trump selbst gab es dazu zunÀchst keine Informationen.

Trump habe auch auf die US-MilitĂ€rprĂ€senz in Europa verwiesen, hieß es unter Berufung auf die anonymen Quellen. Auch sei es um das Ziel gegangen, Frieden in Europa zu erreichen. Trump habe weitere Unterhaltungen angeregt, um ĂŒber eine Lösung des Krieges zu sprechen. Die ukrainische Regierung sei ĂŒber das GesprĂ€ch informiert worden und habe keine EinwĂ€nde gehabt, schrieb die "Washington Post".

Der Republikaner Trump hatte im Wahlkampf angekĂŒndigt, er werde den Krieg in der Ukraine rasch beenden. Wie er das erreichen will, sagte er bisher nicht. US-PrĂ€sident Joe Biden und die Ukraine befĂŒrchten, dass unter Trump die US-MilitĂ€rhilfe an die Ukraine versiegen könnte, dank der die russische Invasion abgewehrt werden kann.

Zwischen Biden und Putin herrschte seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 Funkstille. Nach einem unbestĂ€tigten Bericht im "Wall Street Journal" sprach Trump in den vergangenen Jahren als Ex-PrĂ€sident mehrfach mit Putin. Trump wird am 20. Januar fĂŒr eine zweite Amtszeit als PrĂ€sident vereidigt werden.

Scholz: Ukraine einbeziehen

Scholz sagte weiter, ein GesprĂ€ch mit Putin setze viele Kontakte und GesprĂ€che mit sehr vielen anderen voraus. Auch mit der Ukraine mĂŒsse ĂŒber die Situation gesprochen werden. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt fĂŒr ein GesprĂ€ch mit Putin wĂ€re, antwortete Scholz: "DemnĂ€chst." Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin ĂŒber einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen.

Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den RĂŒckzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein GesprĂ€ch mit Putin fĂŒr die Zukunft nicht ausschließen, sagte damals aber, ein GesprĂ€ch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei. Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklĂ€rt, Putin sei offen fĂŒr einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.

Borrell: Russische Kriegsverbrechen auch nach Friedensschluss ahnden

Derweil forderte EU-Chefdiplomat Josep Borrell, russische Kriegsverbrechen mĂŒssten auch nach einem Friedensschluss geahndet werden. "Wir mĂŒssen der Ukraine helfen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen, der auch die Rechenschaftspflicht einschließt", schrieb er auf der Plattform X. Bislang seien 140.000 FĂ€lle von Kriegsverbrechen registriert worden. Die russischen TĂ€ter mĂŒssten zur Rechenschaft gezogen werden.

In Jahidne hĂ€tten die russischen Angreifer einen Monat lang ein ganzes Dorf - 370 Menschen - in einem Schulkeller auf 170 Quadratmetern festgehalten. "Ihre Tortur versetzt uns in die dunkelsten Tage der europĂ€ischen Geschichte zurĂŒck." Es sei eine grausame Erinnerung daran, wie das Leben unter russischer Besatzung fĂŒr die einfachen Ukrainer aussehe. Das Dorf liegt etwa 100 Kilometer nordöstlich von Kiew und 10 Kilometer sĂŒdlich der Stadt Tschernihiw. Russische Truppen hatten Jahidne wĂ€hrend der Invasion im Jahr 2022 besetzt, Stellungen ausgebaut und das Gebiet vermint.

Selenskyj lobt Drohnentruppen

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj sprach derweil seinen Drohnentruppen und SpezialkrĂ€ften ein Lob fĂŒr deren KriegsfĂŒhrung aus. "Jeder kann sehen, wie es funktioniert", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, nur wenige Stunden nach einem Drohnenangriff gegen Ziele in der russischen Hauptstadt Moskau. Dabei wurden nach offiziellen Angaben fĂŒnf Menschen verletzt, nach russischer Darstellung wurden alle Drohnen abgeschossen. Die Angaben ließen sich nicht unabhĂ€ngig ĂŒberprĂŒfen.

Da die westlichen Partner Kiew den Einsatz schwerer Waffen, etwa Raketen oder Marschflugkörper, gegen militĂ€rische Ziele auf russischem Staatsgebiet nicht erlauben, setzen die ukrainischen StreitkrĂ€fte Drohnen stattdessen Kampfdrohnen ein. Zuletzt hat Kiew Drohnen mit großer Reichweite entwickelt.

Russische Truppen setzen Angriffe in Ostukraine fort

Das russische MilitĂ€r versuchte einmal mehr, die ukrainischen Verteidigungslinien rund um Kurachowe am Rande des Donbass zu durchstoßen. Von insgesamt 108 russischen Angriffen entlang der Front in der Ostukraine entfielen 39 auf den Abschnitt Kurachowe, wie der Generalstab in Kiew in seinem abendlichen Lagebericht mitteilte. Die von Artillerie begleiteten russischen Angriffe seien zurĂŒckgeschlagen worden. Die Angaben konnten nicht unabhĂ€ngig ĂŒberprĂŒft werden. Russische Truppen greifen an diesem Frontabschnitt bereits seit Wochen massiv an, um einen Durchbruch zu erzielen. Ähnlich schwere KĂ€mpfe wurde aus der nahen Region Pokrowsk gemeldet.

Angeblich hohe Verluste Russlands

Die russischen StreitkrĂ€fte erlitten nach Angaben des britischen Generalstabschefs Tony Radakin im Oktober die schwersten Verluste seit Kriegsbeginn. Im Schnitt habe Russland pro Tag 1.500 Tote oder Verwundete tĂ€glich fĂŒr geringe GelĂ€ndegewinne zu beklagen, sagte Radakin in einem Interview des BBC. Radakin sprach von möglicherweise 700.000 Toten und Verwundeten auf russischer Seite bisher. Moskau und Kiew halten ihre eigenen tatsĂ€chlichen Verlustzahlen geheim, ebenso wie Kiew.

@ dpa.de