Corona-Protokolle: Ethikrat-Chefin kritisiert Vorgehen des RKI ...

Nach der Veröffentlichung interner Dokumente des Coronakrisenstabs am Robert-Koch-Institut (RKI) Ende März 2024 hat die Vorsitzende ...

EU ruft Israel und Iran zu Angriffsverzicht auf. Bei einem Gipfeltreffen ...

Antwortet Israel trotz Warnungen auf den iranischen Angriff? Und wenn Ja, wie? Die EU blickt mit Sorge auf mögliche Szenarien.

EU ruft Israel und Iran zu gegenseitigem Angriffsverzicht auf

AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung

Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung. ...

Chancen auf Reform zu Absicherung des Verfassungsgerichts steigen ...

Angesichts des Erstarkens der AfD und der Angriffe rechtsautoritärer Parteien in anderen Ländern auf die dortige Justiz rückt eine ...

Sportminister wollen Zeichen gegen Judenfeindlichkeit setzen

Angesichts des eskalierenden Nahostkonflikts und zunehmender Judenfeindlichkeit will die Sportministerkonferenz am Donnerstag in Saarbrücken ...

GdP fordert von Fußballvereinen Konzept gegen gewalttätige ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat zum Start der Sportministerkonferenz an diesem Donnerstag Bund Länder Vereine und die Deutsche ...

EU-Parlament gegen Streichungen von Terrorfinanzierer-Liste

Das EU-Parlament stellt sich gegen den von der EU-Kommission vorgelegten Rechtsakt zur Streichung der Arabischen Emirate Panama und Gibraltar ...

Richterbund kritisiert Neuregelungen zum Einsatz von V-Leuten ...

Der Deutsche Richterbund kritisiert den vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten bei der Polizei.

Heubach beklagt Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache

Die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete Heike Heubach (SPD) beklagt einen Mangel an Dolmetschern für Gebärdensprache in Deutschland. ...

Drogenbeauftragter offen für hartes Rauchverbot

Das geplante Tabakkauf- und -rauchverbot nach Geburtsjahrgang in Großbritannien ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung ...