Sondierungen, SPD
Sondierungen: SPD will an Cannabis-Gesetz festhalten
Die SPD möchte am Cannabis-Gesetz in seiner derzeitigen Form auch im Falle einer Koalition mit der Union festhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
BKA, SachbeschÀdigungen
BKA verzeichnet ĂŒber 7.000 SachbeschĂ€digungen zur Bundestagswahl ...
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat fast 10.000 politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit der Bundestagswahl registriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
Steuerzahlerbund, Milliardenschulden
Steuerzahlerbund kritisiert neue Milliardenschulden
Der Bund der Steuerzahler hat die von Union und SPD geplante Lockerung der Schuldenbremse scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
Union, Reform
Junge Union lehnt grundsÀtzliche Reform der Schuldenbremse ab ...
Die Junge Union (JU) hat eine grundsÀtzliche Reform der Schuldenbremse im Laufe der kommenden Legislaturperiode abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
SchuldenplÀne, Verfassungsrechtlerin
SchuldenplĂ€ne: Verfassungsrechtlerin hĂ€lt Verfahren fĂŒr rechtens ...
Die Staatsrechtlerin Sophie Schönberger sieht keine verfassungsrechtlichen Probleme bei dem Vorhaben von Union und SPD neue Verschuldungsregeln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
DGB, Fokussierung
DGB plĂ€diert fĂŒr Fokussierung auf lĂ€ndlichen Raum bei Sondierungen ...
