Gemäßigter Sozialist gewinnt Präsidentenwahl in Portugal

Der gemäßigte Sozialist António José Seguro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Portugal haushoch gegen seinen rechtspopulistischen Kontrahenten André Ventura gewonnen. Der 63-jährige Politiker der sozialdemokratisch orientierten sozialistischen Partei (PS) kam auf 66,8 Prozent der Stimmen, wie der staatliche TV-Sender RTP nach Auszählung fast aller Stimmen berichtete. Obwohl eine ganze Serie von Winterstürmen die Organisation der Wahl erschwert hatte, verlief sie letztlich weitgehend störungsfrei.

Während Ventura seine Niederlage eingestand, versprach Seguro, er wolle den knapp 10,5 Millionen Einwohnern Portugals in seinem künftigen Amt dienen. «Das portugiesische Volk ist das beste Volk der Welt. Ausgezeichnet. Mit einem enormen staatsbürgerlichen Verantwortungsbewusstsein und einer Verbundenheit mit den Werten unserer Demokratie», sagte Seguro im Fernsehen. «Die Gewinner dieses Abends sind die Portugiesen und die Demokratie», fügte der proeuropäische Politiker vor jubelnden Anhängern hinzu.

Der konservative Regierungschef Luís Montenegro gratulierte Seguro zum Wahlsieg und zeigte sich zuversichtlich, dass er mit dem nächsten Präsidenten gut zusammenarbeiten werde. Das Staatsoberhaupt hat in dem EU-Land relativ viel Macht und kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. 

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beglückwünschten den Wahlsieger.

Seguro wird die Nachfolge des konservativen Amtsinhabers Marcelo Rebelo de Sousa antreten, der das EU-Land im Südwesten Europas seit 2016 führte. Nach zwei je fünfjährigen Amtszeiten durfte der 77-Jährige nicht erneut antreten. Die Amtsübergabe ist für den 9. März vorgesehen.

Ventura räumt Niederlage ein

Ventura, der in der Stichwahl auf 33,2 Prozent der Stimmen kam, zeigte sich als fairer Verlierer und gratulierte Seguro öffentlich. «Er hat gewonnen. Ich wünsche ihm eine hervorragende Amtszeit», sagte der 43-Jährige. Er werde mit seiner Partei Chega (Es reicht) nun weiter für eine grundlegende Veränderung in Portugal arbeiten. «Wir werden dieses Land bald regieren», gab er sich zuversichtlich. 

Dass der oft polarisierend auftretende Ventura, der gern gegen Immigranten wettert, rund ein Drittel der Stimmen auf sich vereinigen konnte, gilt als weiteres Zeichen für den rasanten Aufstieg der Rechtspopulisten in Portugal. Nur sechs Jahre nach der Gründung war Venturas Partei im Mai vorigen Jahres hinter dem konservativen Bündnis von Ministerpräsident Montenegro zur zweitstärksten Kraft im Parlament in Lissabon avanciert.

Wahlsieger gilt als seriös und nüchtern

Seguro tritt im Gegensatz zu Ventura nüchtern, dialogorientiert und klar proeuropäisch auf. Sein Stil werde als ruhig und seriös wahrgenommen, schrieb die Zeitung «Público». Als Präsident wolle er ein Moderator und Garant der Verfassung sein, Polarisierung sei ihm fern, betonte Seguro im Wahlkampf. 

Seguro blickt auf eine lange Parteikarriere als Abgeordneter, Minister und Generalsekretär der sozialistischen Partei zurück. Er proklamiert eine Politik, die wirtschaftliche Verantwortung mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen will. «Ich will ein Portugal, in dem der Staat funktioniert, die Wirtschaft Wohlstand schafft und der Sozialstaat stets präsent ist», sagte er. 

Präsidentenamt nicht nur repräsentativer Posten

Dass das Amt des Staatsoberhaupts in Portugal kein rein repräsentatives ist, hat der scheidende Präsident Rebelo de Sousa mehrfach bewiesen. Sein Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen, nahm der beliebte und volksnahe Politiker gleich zweimal wahr: bei Korruptionsvorwürfen gegen den Sozialisten Costa im November 2023 sowie gegen Montenegro im März 2025.