Senat bestätigt Mullin als neuen US-Heimatschutzminister

Der US-Senat hat den bisherigen Senator des Bundesstaates Oklahoma, Markwayne Mullin, als neuen US-Heimatschutzminister bestätigt. Mit einer Mehrheit von 54 zu 45 stimmten die Senatoren für den 48-Jährigen. Der Republikaner war zuvor zehn Jahre lang Mitglied des US-Repräsentantenhauses und drei Jahre Senator gewesen.

Anfang des Monats hatte US-Präsident Donald Trump überraschend Kristi Noem als Heimatschutzministerin entlassen und Mullin als ihren Nachfolger nominiert. Noem – einst Trumps Wunschkandidatin für den Posten – war durch ihr aggressives Vorgehen bei Abschiebungen bekannt geworden. Zuletzt geriet sie wegen der rigorosen Einsätze der dem Ministerium zugeordnete Einwanderungsbehörde ICE in Bedrängnis. Anfang des Jahres starben zudem zwei US-Amerikaner durch tödliche Schüsse von Einsatzkräften – auch hier war ICE beteiligt. Belastet wurde sie auch durch ihre öffentliche Darstellung, eine millionenschwere Werbekampagne und einer Affäre mit ihrem Berater.

Mullin gilt als Brückenbauer und geschickter Verhandler. Er will einen gemäßigteren Ton als seine Vorgängerin anstimmen. In einer Anhörung vor der Bestätigung sagte er, dass er zwar mit Noem befreundet sei, beide allerdings unterschiedliche Führungsstile hätten. Er muss eine Lösung dafür finden, wie er Trumps harte Abschiebepolitik durchsetzen kann, ohne den Unmut der US-Bevölkerung auf sich zu lenken.