USA, EU

Weimer kritisiert Trumps Zoll-Drohung gegen Europa

26.06.2026 - 21:20:01 | dts-nachrichtenagentur.de

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat mit UnverstĂ€ndnis auf die jĂŒngste Zoll-Drohung von US-PrĂ€sident Donald Trump reagiert."Die Medienregulierung großer Plattformen sollte kein handelspolitisches Thema werden", sagte Weimer der Nachrichtenseite des Senders ntv am Freitag.

Weimer kritisiert Trumps Zoll-Drohung gegen Europa
USA - Wolfram Weimer (Archiv) 26.06.2026 - Bild: via dts Nachrichtenagentur
Es gehe nicht um einseitige Diskriminierungen von US-Firmen, sondern um faire Wettbewerbsbedingungen und einen vielfĂ€ltigen Medienmarkt fĂŒr alle.

Der diskutierte Plattform-Soli sei ganz bewusst nicht als Steuer konzipiert, so Weimer. Er sei vielmehr eine zweckgebundene Abgabe.

Trump hatte zuvor gedroht, alle europĂ€ischen Staaten, die eine Digitalabgabe fĂŒr US-Technologiekonzerne einfĂŒhren, mit einem 100-Prozent-Zoll auf sĂ€mtliche ImportgĂŒter zu belegen - ungeachtet bestehender Zollvereinbarungen. Österreich, Frankreich, Italien und Spanien erheben bereits unterschiedliche Formen von Digitalsteuern.

Erst am Donnerstag hatten die EU-Staaten die Umsetzung des US-Zollabkommens gebilligt. Auf EU-Seite ist allerdings vorgesehen, die ZollzugestÀndnisse auszusetzen, sollte es zu erneuten Zollerhöhungen vonseiten der USA kommen.

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