BÖRSENLEXIKON ARTIKEL

Nonaffektations-Prinzip, Finanzwirtschaft

Nonaffektations-Prinzip (principle of general budget-appropriation)

In der Finanzwirtschaft der Staates der Grundsatz, dass öffentliche Einnahmen nicht an bestimmte Ausgabenzwecke gebunden werden dĂŒrfen. In Deutschland ist eine Zweckbindung haushaltsrechtlich in einigen FĂ€llen (etwa: Kraftfahrzeugsteuer) erlaubt. -Das Nonaffektations- Prinzip soll dem Parlament und dem Finanzminister einen breiten Entscheidungs-und Handlungsspielraum sichern.

© UniversitÀtsprofessor Dr. Gerhard Merk, UniversitÀt Siegen