AfD-Politiker reisen nach Russland

Mehrere bekannte AfD-Politiker wollen in der kommenden Woche zu einer Konferenz nach Russland reisen. Es handelt sich um die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Rainer Rothfuß, den sächsischen Landesparteichef Jörg Urban und wohl auch den Europaabgeordneten Hans Neuhoff.

Die Teilnahme von Kotré und Rothfuß bestätigte ein AfD-Fraktionssprecher in Berlin. Urbans Teilnahme wurde der Deutschen Presse-Agentur von der sächsischen AfD-Landtagsfraktion bestätigt. Neuhoffs Mitreise wurde zunächst nicht offiziell bestätigt, aber in Parteikreisen.

Zuvor hatten das ARD-Hauptstadtstudio und das Nachrichtenportal «t-online» über den geplanten Besuch der beiden Bundestagsabgeordneten bei der Veranstaltung im Schwarzmeerort Sotschi berichtet, «t-online» zudem über eine mögliche Teilnahme Urbans und Neuhoffs. Nach Angaben der sächsischen AfD-Landtagsfraktion handelt es sich um das «Brics-Europa-Symposium». Daran nehme laut dem Programm auch der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew teil. 

«Die Russland-Sanktionen schaden unserem Land sehr stark. Sobald die AfD in Regierungsverantwortung ist, werden wir sie abschaffen», sagte Urban zu seiner Teilnahme an dem Besuch. 

Gesprächsrunde mit Medwedew

Zumindest ein Teil der Delegation plant nach «t-online»-Informationen auch ein Treffen mit Medwedew, der heute Vizechef des russischen Sicherheitsrates ist und in der Moskauer Kommunikation oft die Rolle eines Scharfmachers spielt. Rothfuß sagte dem Portal, er werde am Abend vor der Konferenz an einer Diskussionsrunde mit Medwedew teilnehmen. Die Runde mit ihm sei schon im Vorjahr ein «lohnender Termin» gewesen und habe einen «so differenzierten wie intensiven Blick» ermöglicht.

Kotré sagte der dpa: «Wir nehmen die deutschen Interessen wahr, die die Bundesregierung nicht mehr verfolgt: preiswerte Energielieferungen, Friedensdiplomatie, Kontakte zu Vertretern der Brics-Staaten. Der genaue Ablauf liegt mir noch nicht vor.» Kotré war auch schon einmal in der Talkshow des russischen TV-Propagandisten Wladimir Solowjow aufgetreten. 

Die Abkürzung Brics steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika - inzwischen gehören der Staatengruppe aber auch weitere Länder an.

Kontakte der AfD nach Russland sorgen immer wieder für Schlagzeilen und Kritik, auch vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Erst am Mittwoch war es im Bundestag zu einer Debatte über das Verhältnis der AfD zu Russland gekommen. Redner der Koalition und der Grünen warfen der Partei vor, als Handlanger des Kremls zu agieren.

Verbindungen nach Russland und Kontaktpflege zu Trump

«Die Fraktionsführung wertet die Reise als Gelegenheit, in Ergänzung zu den intensiven politischen Kontakten in die USA auch die Gesprächskanäle nach Russland offenzuhalten», sagte der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Das entspreche der Auffassung der AfD-Fraktion, dass Gespräche mit allen internationalen Beteiligten die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben seien. Der Fraktionsvorstand habe der Reise zugestimmt, die Kosten trage die Fraktion.

Mehrere AfD-Spitzenpolitiker waren zuletzt in den USA. Die AfD pflegt nach eigenen Angaben Kontakte zur Regierung von Präsident Donald Trump und den Republikanern. Vizepräsident JD Vance hatte die Partei vor der Bundestagswahl auch demonstrativ unterstützt und Weidel am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen. Am Mittwoch besuchte Alex Bruesewitz, Social-Media-Berater von Trump, die AfD-Fraktion in Berlin und nahm an einer Diskussionsveranstaltung teil.