Vorfall zum Israel-Konflikt an Schule - Demo dazu verboten

Eine Demonstration vor einer Schule in Berlin-Neukölln, an der es einen Vorfall im Zusammenhang mit dem Israel-Konflikt gab, ist verboten worden. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Es bestehe die Gefahr, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie zu Gewaltverherrlichungen oder Gewalttätigkeiten komme, begründete die Behörde ihre Entscheidung. Sie verwies auf Erfahrungen auch in den vergangenen Tagen. «Wir konnten im Vorfeld erwarten, dass es möglicherweise Hamas-Sympathisanten gibt, die diese Kundgebung ausnutzen werden für ihre Zwecke», sagte ein Polizeisprecher vor Ort.

An dem Ernst-Abbe-Gymnasium in der Sonnenallee war am Montag ein Schüler mit einer Palästina-Fahne erschienen, woraufhin es eine gewaltsame Auseinandersetzung mit einem Lehrer gab. Die für Mittwochvormittag geplante Demonstration ging von den Eltern aus. Der Sender RBB schrieb, hinter dem Verbot stünden Sicherheitsbedenken der Polizei.

Unterricht für beendet erklärt

Vor der Schule standen am Mittwochvormittag mehrere Polizeiautos, Polizisten sowie private Wachleute. Die Schüler verließen gegen 10.45 Uhr das Gymnasium und berichteten, der Unterricht sei beendet worden, weil es eine Lehrer-Konferenz gebe. Eine Durchsage informierte zudem darüber, dass die Demonstration nicht stattfinde.

Trotzdem versammelten sich etwa 20 bis 30 Menschen, auch Palästina-Flaggen wurden mitgebracht. Eine Frau beschwerte sich, dass der Schüler ungerecht behandelt worden sei und die Aggression vom Lehrer ausgegangen sei. Schülerinnen kritisierten wartende Journalisten.

Auch eine für den Mittwochnachmittag geplante palästinensische Demonstrationen war von der Polizei verboten worden, weil sie eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstelle. Dabei gehe es um die aktuelle Lage im Nahen Osten und Straftaten bei ähnlichen früheren Demonstrationen. Am Samstag hatte das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun den Angriff auf Israel auf einer Straße in Neukölln gefeiert.