SPD, CDU

SPD wirft CDU Instrumentalisierung von Chialo vor

13.02.2025 - 12:37:39 | dts-nachrichtenagentur.de

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erhebt in der "Hofnarr"-Affäre schwere Vorwürfe gegen die CDU und "Focus Online".

Joe Chialo am 13.02.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Joe Chialo am 13.02.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Er empfinde es als "höchst befremdlich, wie Joe Chialo für eine Kampagne instrumentalisiert wird - gerade auch von der CDU", sagte Miersch dem "Spiegel". Hintergrund sind Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer privaten Geburtstagsparty Anfang Februar. Dort soll er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als "Hofnarr" bezeichnet haben.

Die CDU wirft Scholz Rassismus vor, was dieser strikt zurückweist. "Joe Chialo hat sich geäußert und klar gesagt, dass er Olaf Scholz nicht für einen Rassisten hält", sagte Miersch dem "Spiegel". Außerdem habe Chialo gesagt, die Angelegenheit sei für ihn abgeschlossen. Miersch wirft "Focus Online" vor, "eine skandalisierte Kampagne zu fahren, die von der CDU im Wahlkampfendspurt bereitwillig geritten wird". Scholz habe deutlich gemacht, dass er es bedauere, wenn seine Worte verletzend gewirkt haben, so Miersch. Antirassismus sei eine fortwährende Aufgabe, der sich alle immer wieder stellen müssten. "Dazu gehört es, sich selbst kritisch zu hinterfragen, unbewusste Denkmuster zu reflektieren und in der politischen Debatte nicht mit doppelten Standards zu arbeiten." Chialo rufe zu einem fairen Wahlkampf auf, so Miersch. "Wir teilen diesen Appell ausdrücklich."

So schätzen die Börsenprofis Aktien ein!

<b>So schätzen die Börsenprofis Aktien ein!</b>
Seit 2005 liefert der Börsenbrief trading-notes verlässliche Anlage-Empfehlungen – dreimal pro Woche, direkt ins Postfach. 100% kostenlos. 100% Expertenwissen. Trage einfach deine E-Mail Adresse ein und verpasse ab heute keine Top-Chance mehr. Jetzt abonnieren.
Für. Immer. Kostenlos.
de | politik | 66644757 |

Weitere Meldungen

Koalition will liefern: Kommt der Sommer der Reformen?. Nun will sie ein großes Reformpaket angehen. Die Bundesregierung hat schwierige Wochen hinter sich. (Politik, 14.05.2026 - 12:00) weiterlesen...

Appell aus CDU und SPD für Koalitionsfrieden Angesichts von Streit in der schwarz-roten Koalition fordern der CDU-Arbeitnehmerflügel und der konservative SPD-Flügel Seeheimer Kreis das Bündnis auf, sich zusammenzureißen. (Boerse, 14.05.2026 - 10:32) weiterlesen...

Reiche: Bundesregierung muss liefern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Ansicht vertreten, dass CDU/CSU und SPD in ihrer Analyse der derzeitigen politischen Lage gar nicht so weit auseinanderliegen. (Boerse, 13.05.2026 - 16:49) weiterlesen...

Koch und Steinbrück für Streichliste nach Rasenmäher-Prinzip Die ehemaligen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) haben ihre Parteien zu einem entschlossenen Subventionsabbau über alle Bereiche hinweg aufgerufen. (Boerse, 12.05.2026 - 19:28) weiterlesen...

War es das jetzt mit der Entlastung der Bürger?. Doch zur Entlastungsprämie sagen die Länder Nein. Die Regierung will die Menschen in Deutschland mit den steigenden Preisen durch den Iran-Krieg nicht alleinlassen. (Politik, 08.05.2026 - 15:26) weiterlesen...

Merz: Keine höhere Einkommensteuer für Unternehmen. Diese Reihenfolge soll nach den Vorstellungen des Kanzlers bei den bevorstehenden Reformen gelten. Erst Wachstum, dann Verteilung. (Politik, 07.05.2026 - 18:03) weiterlesen...