Thema: AfD-Regierung
KI-Aufsicht, Australien
Das australische ParlamentsgebĂ€ude in Canberra in der AbenddĂ€mmerung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Aufsicht in Australien: Neue Behörde soll Unternehmen hart sanktionieren
Die Regierung ĂŒbernimmt 18 Empfehlungen und plant Sicherheitsauflagen sowie eine Aufsichtsbehörde mit Sanktionsbefugnissen fĂŒr KI-Unternehmen.
boerse-global.de, vor 22 Minuten
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Ilse Aigner lehnt AfD-Besuch nach Nominierung ab
Ilse Aigner will als Staatsoberhaupt gesellschaftliche GrĂ€ben ĂŒberwinden und sich fĂŒr die Demokratie einsetzen. Bei ihrer Vorstellung im Bundestag erhielt sie UnterstĂŒtzung ...
dpa.de, 10.11.26 17:51 Uhr
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Ilse Aigner legt sich nach Nominierung mit AfD an
Die CSU-Politikerin wirbt im Bundestag fĂŒr eine starke demokratische Mitte. Ihre Absage an einen Besuch bei der AfD löst scharfe Kritik von Alice Weidel und Beatrix von ...
dpa.de, 10.11.26 16:58 Uhr
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Ilse Aigner lehnt AfD-Termin vor Wahl am 30. Januar ab
Die CSU-Politikerin trifft sich im Bundestag mit Union SPD und GrĂŒnen lehnt einen Termin mit der AfD-Fraktion aber ab. Auslöser ist eine scharfe ĂuĂerung von AfD-Politikerin ...
dpa.de, 10.11.26 14:28 Uhr
Ilse Aigner, AfD-Bundestagsfraktion
Ilse Aigner: AfD fordert Vorstellung vor ihrer Bundestagsfraktion ...
Die AfD verlangt von Ilse Aigner ein GesprĂ€ch mit ihrer Bundestagsfraktion und stellt ihre Eignung fĂŒr ein ĂŒberparteiliches Amt infrage. Zugleich kĂŒndigt die Partei einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.26 13:32 Uhr
Verfassungsschutz, Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz soll Kooperation mit LĂ€ndern begrenzen ...
Ein Ănderungsantrag zur Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Bund fĂŒr besondere Sicherheitslagen handlungsfĂ€higer machen. Hintergrund ist die mögliche Regierungsbeteiligung ...
dpa.de, 10.11.26 13:03 Uhr
GebĂ€udemodernisierungsgesetz, GrĂŒngas-Entwurf
GebĂ€udemodernisierungsgesetz: GrĂŒngas-Entwurf muss bis ...
Die Regierung plant weniger Vorgaben, wĂ€hrend Kostenfragen zur GrĂŒngasquote und ein erwartetes Förderdefizit die Debatte prĂ€gen.
boerse-global.de, 09.11.26 18:02 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-AntrÀge
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig einzeln prĂŒfen ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stöĂt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
Millennial, Potash
Millennial Potash Aktie: Gabun hat keine formelle Entscheidung ...
Die ĂberprĂŒfung des Bergbaugesetzes dauert an; das Unternehmen berichtet ĂŒber eine Aussage der Regierung zum Banio-Kaliprojekt.
boerse-global.de, 09.11.26 12:00 Uhr
Französisches, Cybergesetz
Französisches Cybergesetz: Bis zu 19.000 Unternehmen vor ...
