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Thema: BGH-Beschluss

SCHUFA-Score, BGH

SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis nach Kreditabsage

Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetäfelten Wänden und hohen Fenstern, durch die natürliches Licht fällt. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetäfelten Wänden und hohen Fenstern, durch die natürliches Licht fällt. - Foto: über boerse-global.de

Der BGH verlangt Score-Erklärungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.

boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Schneeräumen, Mietshaus

Schneeräumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...

Kommunale Satzungen regeln Räumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt präzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.

boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Fassade eines mehrstöckigen Wohngebäudes mit geometrischen Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines mehrstöckigen Wohngebäudes mit geometrischen Balkonen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Balkonfronten, Eigentümergemeinschaft

Balkonfronten: Eigentümergemeinschaft trägt Reparaturkosten ...

Prägende Balkonfronten gelten als gemeinschaftlich relevant; bei akuter Gefahr darf die Hausverwaltung Reparaturen ohne vorherigen Beschluss veranlassen.

boerse-global.de, 30.10.26 16:14 Uhr
Ein leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Lebzeiten, BGH

Vermögen zu Lebzeiten übertragen: BGH schützt Schenkungen ...

Frühe Vermögensweitergabe kann Erben unterstützen, verlangt aber sorgfältige Planung zu Pflegekosten, Rückforderungen und Familienansprüchen.

boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Leerer, lichtdurchfluteter Loft-Raum in einem ehemaligen Industriegebäude mit unverputzten Ziegelwänden und Betonboden. - Foto: über boerse-global.de
Leerer, lichtdurchfluteter Loft-Raum in einem ehemaligen Industriegebäude mit unverputzten Ziegelwänden und Betonboden. - Foto: über boerse-global.de
Gewerbe, Wohnraum

Gewerbe zu Wohnraum: BGH setzt Bauaufwand bei einem Drittel ...

Der BGH legt Kriterien für Bauaufwand und Wohnnutzung fest; Vermieter müssen die Ausnahme belegen und vorab Auskunft erteilen.

boerse-global.de, 28.10.26 14:43 Uhr
Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Leerer Parkplatz mit markierten Stellflächen und Fahrgassen aus der Vogelperspektive bei Tageslicht - Foto: über boerse-global.de
Parkplatz-Vorfahrt, BGH

Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf ...

Auf Parkflächen gilt meist kein automatischer Vorrang; Gerichte berücksichtigen bei Unfällen Geschwindigkeit und Fahrverhalten.

boerse-global.de, 26.10.26 23:48 Uhr
Ein leeres, modernes Büro bei Dämmerlicht mit einfallendem Sonnenlicht auf schlichten Holztischen. - Foto: über boerse-global.de
Ein leeres, modernes Büro bei Dämmerlicht mit einfallendem Sonnenlicht auf schlichten Holztischen. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz, Geplante

Arbeitszeitgesetz: Geplante Reform könnte 12-Stunden-Tage ...

CDU/CSU und SPD verhandeln über längere Arbeitstage; ein Beschluss zur Reform steht noch aus.

boerse-global.de, 26.10.26 05:39 Uhr
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Fernwärme, Schwalbach

Fernwärme in Schwalbach: OLG Hamm erklärt E.ON-Preiserhöhungen ...

Das OLG Hamm beanstandet E.ONs Fernwärmepreise; Kunden müssen mögliche Rückzahlungen selbst einfordern, während ein BGH-Verfahren erwartet wird.

boerse-global.de, 25.10.26 23:32 Uhr
Eine alte, knorrige Eiche mit ausladenden Ästen und strukturierter Rinde vor einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Eine alte, knorrige Eiche mit ausladenden Ästen und strukturierter Rinde vor einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Grenzbaum-Streit, Regensburg

Grenzbaum-Streit in Regensburg: Berufung könnte den BGH ...

Das Landgericht prüft die Berufung gegen ein Urteil, das Klimaschutzbelange bei einem Streit um eine alte Grenzeiche berücksichtigte.

boerse-global.de, 25.10.26 20:46 Uhr
Rohbau eines sanierten Altbaus mit freigelegten Ziegelwänden und einfallendem Tageslicht durch leere Fensterrahmen - Foto: über boerse-global.de
Rohbau eines sanierten Altbaus mit freigelegten Ziegelwänden und einfallendem Tageslicht durch leere Fensterrahmen - Foto: über boerse-global.de
Mietpreisbremse, BGH

Mietpreisbremse: BGH klärt Ausnahme für nach 2014 wieder ...

Der BGH nimmt dauerhaft wiederhergestellte Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen von der Mietpreisbremse aus.

boerse-global.de, 24.10.26 21:26 Uhr