Thema: Bundeskabinett

Geheimdienstkontrolle, Kabinett

Geheimdienstkontrolle: Kabinett zentralisiert Aufsicht und erweitert BND-Befugnisse

Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de

Bundeskabinett verabschiedet Geheimdienstreform mit erweiterten BND-Befugnissen und zentralisiertem Kontrollrat. Kritiker warnen vor Verfassungsbruch.

boerse-global.de, 11.08.26 23:12 Uhr
Ein moderner Schreibtisch in einem Büro, der die Auswirkungen der Reservistenpflicht auf die Arbeitswelt symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Schreibtisch in einem Büro, der die Auswirkungen der Reservistenpflicht auf die Arbeitswelt symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Reservestärkungsgesetz, Bundeswehr

Reservestärkungsgesetz: Bundeswehr verpflichtet Reservisten ...

Bundeskabinett beschließt Reform: Reservisten können künftig ohne Arbeitgeber-Zustimmung einberufen werden. Die Reserve soll bis 2033 auf 200.000 Personen wachsen.

boerse-global.de, 05.08.26 09:39 Uhr
Moderne Solaranlagen auf einem Wohnhausdach bei Sonnenuntergang als Symbol für die EEG-Reform und Energiewende. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Solaranlagen auf einem Wohnhausdach bei Sonnenuntergang als Symbol für die EEG-Reform und Energiewende. - Foto: über boerse-global.de
EEG-Reform, Kabinett

EEG-Reform: Kabinett beschließt Ende der Solarförderung ...

Bundeskabinett verabschiedet Netzanschlusspaket: Ab 2027 entfällt die feste Einspeisevergütung für neue Kleinanlagen Übergangszahlungen und strengere Netzregeln geplant. ...

boerse-global.de, 02.08.26 22:30 Uhr
Modernes Rechenzentrum mit leuchtenden Servern und digitalen Datenströmen als Symbol für Cybersicherheit. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Rechenzentrum mit leuchtenden Servern und digitalen Datenströmen als Symbol für Cybersicherheit. - Foto: über boerse-global.de
Stromkrise-Vorsorge, Betriebe

Stromkrise-Vorsorge: 12.000 Betriebe müssen sich registrieren ...

Bundeskabinett beschließt KI-Datennutzung für Behörden, NIS-2-Registrierung endet. Neue Regeln für Stromkrisen, Smart Glasses und Cloud-Sicherheit.

boerse-global.de, 01.08.26 22:53 Uhr
Modernes Forschungslabor an einer Universität mit unscharfen Fachbüchern im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Forschungslabor an einer Universität mit unscharfen Fachbüchern im Hintergrund. - Foto: über boerse-global.de
WissZeitVG-Reform, Mindestvertragslaufzeiten

WissZeitVG-Reform: Mindestvertragslaufzeiten für Wissenschaftler ...

Bundeskabinett billigt WissZeitVG-Reform mit längeren Mindestlaufzeiten. Gewerkschaften und Opposition fordern weitergehende Verbesserungen für den akademischen Mittelbau. ...

boerse-global.de, 01.08.26 00:30 Uhr
Moderne Photovoltaikanlage auf einem Hausdach bei Sonnenuntergang als Symbol für die EEG-Novelle. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Photovoltaikanlage auf einem Hausdach bei Sonnenuntergang als Symbol für die EEG-Novelle. - Foto: über boerse-global.de
EEG, Bundeskabinett

EEG 2027: Bundeskabinett kippt feste Einspeisevergütung ...

Bundeskabinett beschließt EEG-Reform mit Ende der festen Einspeisevergütung und neuem Netzanschlussverfahren.

boerse-global.de, 30.07.26 21:48 Uhr
Digitale Netzwerkdarstellung über behördlichen Dokumenten zur Visualisierung von KI-gestützten Verwaltungsprozessen. - Foto: über boerse-global.de
Digitale Netzwerkdarstellung über behördlichen Dokumenten zur Visualisierung von KI-gestützten Verwaltungsprozessen. - Foto: über boerse-global.de
KI-Asylverfahren, Kabinett

KI-Asylverfahren: Kabinett beschließt Gesetz für BAMF ...

Bundeskabinett verabschiedet Gesetz zum KI-Einsatz in Asyl- und Visumverfahren. Menschliche Entscheidungen bleiben Pflicht, Datenschutzauflagen sind streng.

boerse-global.de, 30.07.26 13:14 Uhr
Eine Fachkraft bei einer präzisen handwerklichen Tätigkeit in einer modernen Werkstatt, symbolisch für berufliche Fortbildung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Fachkraft bei einer präzisen handwerklichen Tätigkeit in einer modernen Werkstatt, symbolisch für berufliche Fortbildung. - Foto: über boerse-global.de
Aufstiegs-BAföG, Kabinett

Aufstiegs-BAföG: Kabinett erhöht Förderung ab August ...

Bundeskabinett beschließt höhere Fördersätze für Aufstiegsfortbildungen. Lehrgangskosten steigen auf 18.000 Euro, Materialkostenzuschuss verdoppelt sich.

boerse-global.de, 30.07.26 07:39 Uhr
Modernes Bürointerieur mit einem Tablet, das Datenvisualisierung zeigt, symbolisiert KI in deutschen Verwaltungsverfahren. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Bürointerieur mit einem Tablet, das Datenvisualisierung zeigt, symbolisiert KI in deutschen Verwaltungsverfahren. - Foto: über boerse-global.de
KI-Migrationsverwaltungsgesetz, Kabinett

KI-Migrationsverwaltungsgesetz: Kabinett bringt Asylverfahren-Reform ...

Das Bundeskabinett verabschiedet ein Gesetz für KI-Unterstützung in der Migrationsverwaltung. Menschenrechtler und Kommunen üben scharfe Kritik.

boerse-global.de, 29.07.26 21:11 Uhr
Moderne Energieinfrastruktur mit Windkraftanlagen und Solarpark im Sonnenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Energieinfrastruktur mit Windkraftanlagen und Solarpark im Sonnenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Energiewende-Reform, Kabinett

Energiewende-Reform: Kabinett beschließt Netzpaket und ...

Das Bundeskabinett verabschiedet eine umfassende EEG-Novelle mit Fokus auf Direktvermarktung und neuen Netzregeln.

boerse-global.de, 29.07.26 20:09 Uhr