Thema: Bundesverfassungsgericht

Ein schwerer, steinerner Torbogen führt in einen ruhigen, schattigen Innenhof eines Berliner Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Ein schwerer, steinerner Torbogen führt in einen ruhigen, schattigen Innenhof eines Berliner Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Solidaritätszuschlag, BVerfG

Solidaritätszuschlag: BVerfG bestätigt 12–13 Mrd. Euro ...

Das Bundesverfassungsgericht billigt den Solidaritätszuschlag weiterhin. Der Bund erzielt 12 bis 13 Milliarden Euro, doch eine Dauerabgabe bleibt unzulässig.

boerse-global.de, 18.09.26 20:48 Uhr
Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Zimmer mit einem einfachen Holzstuhl an einem Fenster mit hellen Vorhängen. - Foto: über boerse-global.de
Ein ruhiges, sonnendurchflutetes Zimmer mit einem einfachen Holzstuhl an einem Fenster mit hellen Vorhängen. - Foto: über boerse-global.de
Assistenzbedarf, Bundesverfassungsgericht

Assistenzbedarf: Bundesverfassungsgericht klarifiziert Finanzierungsregeln ...

Urteile stärken den Anspruch auf Assistenz und häusliche Pflege, während Länder bei Finanzierung, Hitzeschutz und regionalen Hilfen gefordert sind.

boerse-global.de, 14.09.26 04:02 Uhr
Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Nachrichtendienstreform, Bundesverfassungsgericht

CDU-Politiker Henrichmann erwartet Geheimdienstreform bis ...

Der CDU-Politiker Marc Henrichmann erwartet dass die Reform des Nachrichtendienstrechts trotz offener Detailfragen rechtzeitig bis Weihnachten beschlossen wird. Aus den GrĂĽnen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 00:00 Uhr
Stephan Harbarth (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stephan Harbarth (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht, Sachsen-Anhalt

Harbarth mahnt Akzeptanz des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt ...

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth mahnt nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt die Akzeptanz des Wählervotums und warnt zugleich vor einem schwindenden ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.26 16:21 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Volker Beck, Bundesverfassungsgericht

Volker Beck kämpft um Nebenklage-Recht im Mordprozess in ...

Volker Beck geht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine Nichtzulassung als Nebenkläger in einem Mordprozess vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht vor. Der Fall berührt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.26 10:21 Uhr
Geschlossene WohnungstĂĽr in einem modern eingerichteten Flur bei natĂĽrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Geschlossene WohnungstĂĽr in einem modern eingerichteten Flur bei natĂĽrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Zwangsräumung, Bundesverfassungsgericht

Zwangsräumung: Bundesverfassungsgericht schützt Gesundheit ...

Karlsruher Richter setzen eine Räumung für bis zu sechs Monate aus, weil konkrete Risiken für Leben und Gesundheit nicht ausreichend geprüft wurden.

boerse-global.de, 30.08.26 22:04 Uhr
Modernes Bürogebäude mit Glasfassade bei Sonnenuntergang als Symbol für Vermögensübertragungen und Erbschaftsteuer. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Bürogebäude mit Glasfassade bei Sonnenuntergang als Symbol für Vermögensübertragungen und Erbschaftsteuer. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Rekord

Erbschaftsteuer: Rekord 21 4 Milliarden Euro – Großvermögen ...

Die Erbschaft- und Schenkungsteuer erreichte 2025 mit 21,4 Milliarden Euro einen Höchststand. Das Bundesverfassungsgericht prüft im Oktober die Verschonungsregeln.

boerse-global.de, 26.08.26 21:01 Uhr
Modernes Wohngebäude und Dokumente auf einem Schreibtisch als Symbol für strategische Nachlassplanung bei Immobilien. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Wohngebäude und Dokumente auf einem Schreibtisch als Symbol für strategische Nachlassplanung bei Immobilien. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Karlsruhe

Erbschaftsteuer: Karlsruhe verhandelt am 12. / 13. Oktober ...

Das Bundesverfassungsgericht prüft die Erbschaftsteuer-Regeln für Betriebsvermögen. Viele übertragen bereits Vermögen, um von aktuellen Freibeträgen zu profitieren.

boerse-global.de, 09.08.26 16:18 Uhr
Ein Geschäftsmann bei der Prüfung komplexer Finanzunterlagen zur strategischen Nachlassplanung in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Ein Geschäftsmann bei der Prüfung komplexer Finanzunterlagen zur strategischen Nachlassplanung in einem modernen Büro. - Foto: über boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Bundesverfassungsgericht

Erbschaftsteuer: Bundesverfassungsgericht verhandelt ab ...

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Oktober über die Erbschaftsteuer. Die SPD fordert strengere Regeln während Familienunternehmen vor existenziellen Risiken warnen. ...

boerse-global.de, 08.08.26 21:00 Uhr