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Thema: Einzelfall

Schrottimmobilien, Gericht

Schrottimmobilien: Gericht bestätigt Abrissverfügung der Stadt Gelsenkirchen

Eine verfallene, leerstehende Gebäudefassade mit zugenagelten Fenstern und verwildertem Grundstück in einer urbanen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Eine verfallene, leerstehende Gebäudefassade mit zugenagelten Fenstern und verwildertem Grundstück in einer urbanen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de

Das Gericht billigt den Abriss im Einzelfall, verlangt von Kommunen aber eine sorgfältige Prüfung der Verhältnismäßigkeit.

boerse-global.de, 08.11.26 16:18 Uhr
Symbolbild: Parkbank unter einem blühenden Baum - Foto: über boerse-global.de
Symbolbild: Parkbank unter einem blühenden Baum - Foto: über boerse-global.de
Pflegegrad, Führerschein

Pflegegrad und Führerschein: Auch mit Pflegegrad 3 kein ...

Ein Pflegegrad beendet die Fahrerlaubnis nicht automatisch; Behörden prüfen die Fahreignung im Einzelfall, notwendige Umbauten können gefördert werden.

boerse-global.de, 31.10.26 12:39 Uhr
Moderne Wohnhausfassade mit großen Fenstern bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Wohnhausfassade mit großen Fenstern bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Vonovia-Verträge, OLG

Vonovia-Verträge: OLG Hamm untersagt Kopplung von Miete ...

Das OLG Hamm erklärte die Vertragsklausel für unzulässig; mögliche Rückzahlungen hängen laut Mieterbund vom Einzelfall ab.

boerse-global.de, 20.10.26 18:23 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Büroarbeitsplatz mit einem Holztisch und einem Fenster bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Büroarbeitsplatz mit einem Holztisch und einem Fenster bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BAG-Urteil, Pausen

BAG-Urteil zu Pausen: Arbeitgeber müssen tatsächliche ...

Arbeitgeber müssen tatsächliche Pausen konkret belegen; ob Vergütung nachzuzahlen ist, wird im Einzelfall geprüft.

boerse-global.de, 17.10.26 17:39 Uhr
Historische Wohnhausfassade im Magdeburger Domviertel an einem bewölkten Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Historische Wohnhausfassade im Magdeburger Domviertel an einem bewölkten Herbsttag. - Foto: über boerse-global.de
Magdeburg, Grundsteuer

Magdeburg: Grundsteuer steigt in Einzelfall von 100 auf ...

Der Mieterverein Magdeburg kontrolliert Abrechnungen, nachdem höhere Grundsteuerforderungen Beschwerden und Widersprüche ausgelöst haben.

boerse-global.de, 07.10.26 08:52 Uhr
Ein ordentlicher, leerer Schreibtisch mit einem Stapel weißem Papier und einem Briefbeschwerer aus Messing bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein ordentlicher, leerer Schreibtisch mit einem Stapel weißem Papier und einem Briefbeschwerer aus Messing bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
P-Konto-Schutz, Euro

P-Konto-Schutz: Seit Juli bleiben 1.590 Euro Guthaben pfändungsfrei ...

Seit Juli 2026 gelten höhere geschützte Beträge bei Gehalt, Rente und Kontoguthaben; Gerichte können den Selbstbehalt im Einzelfall abweichend festlegen.

boerse-global.de, 26.09.26 15:30 Uhr
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Isolierte Fernwärmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, BGH-Dreijahreslösung

EuGH-Urteil: BGH-Dreijahreslösung bei Fernwärme-Rückforderungen ...

Verbraucher können unwirksame Fernwärme-Preiserhöhungen trotz verspäteten Widerspruchs zurückfordern; über den Einzelfall entscheidet das Kammergericht Berlin.

boerse-global.de, 24.09.26 18:30 Uhr
Ein minimalistischer Büroflur mit großen Fenstern und Blick auf eine ruhige Landschaft bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Büroflur mit großen Fenstern und Blick auf eine ruhige Landschaft bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Dienstwagen, Freistellung

Dienstwagen in Freistellung: BAG kippt pauschale Widerrufsklauseln ...

Das BAG beanstandet eine Freistellungsklausel zum Dienstwagen und verlangt eine erneute Prüfung des Fahrzeugentzugs im Einzelfall.

boerse-global.de, 23.09.26 02:18 Uhr
Eine Petrischale mit einer klaren Flüssigkeit auf einer sterilen Laboroberfläche als Symbol für moderne genetische Forschung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Petrischale mit einer klaren Flüssigkeit auf einer sterilen Laboroberfläche als Symbol für moderne genetische Forschung. - Foto: über boerse-global.de
Neurofilament-Wert, Hoffnung

Neurofilament-Wert um 50% gesunken: Hoffnung bei seltener ...

Ein ALS-Patient zeigte nach einer RNA-Behandlung bessere Motorik und Biomarker. Der Einzelfall belegt jedoch noch keine allgemeine Wirksamkeit.

boerse-global.de, 20.09.26 19:30 Uhr
Ein steriler, moderner Operationssaal mit hochwertiger medizinischer Ausstattung und professioneller Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein steriler, moderner Operationssaal mit hochwertiger medizinischer Ausstattung und professioneller Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Wirbelsäulenop, Ein-Port-Endoskopie

Wirbelsäulenop: Ein-Port-Endoskopie reduziert Schnitt auf ...

Neue Verfahren verkleinern Zugänge bei Wirbelsäulenoperationen und unterstützen präzise Eingriffe, doch die Eignung bleibt vom Einzelfall abhängig.

boerse-global.de, 13.09.26 15:02 Uhr