Thema: EuGH

EuGH, Diskriminierung

ÜberstundenzuschlĂ€ge: EuGH soll Diskriminierung von TeilzeitkrĂ€ften prĂŒfen

Ein steriler, menschenleerer Krankenhausflur mit glĂ€nzendem Boden und geschlossenen TĂŒren bei natĂŒrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein steriler, menschenleerer Krankenhausflur mit glĂ€nzendem Boden und geschlossenen TĂŒren bei natĂŒrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Der 8. Senat ersuchte den EuGH um KlÀrung, ob tarifliche Zuschlagsschwellen TeilzeitkrÀfte benachteiligen.

boerse-global.de, 25.09.26 02:09 Uhr
Isolierte FernwĂ€rmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Isolierte FernwĂ€rmerohre in einer industriellen Außenanlage unter bewölktem Himmel. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
EuGH-Urteil, BGH-Dreijahreslösung

EuGH-Urteil: BGH-Dreijahreslösung bei FernwĂ€rme-RĂŒckforderungen ...

Verbraucher können unwirksame FernwĂ€rme-Preiserhöhungen trotz verspĂ€teten Widerspruchs zurĂŒckfordern; ĂŒber den Einzelfall entscheidet das Kammergericht Berlin.

boerse-global.de, 24.09.26 18:30 Uhr
Eine robuste, einbruchhemmende HauseingangstĂŒr mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Eine robuste, einbruchhemmende HauseingangstĂŒr mit sicherem Schließmechanismus in einer ruhigen Umgebung. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
BGH-Urteile, Haushaltsausnahme

BGH-Urteile: Haushaltsausnahme bei VideoĂŒberwachung vor ...

Kameras ergĂ€nzen den Einbruchschutz, ersetzen ihn aber nicht. Zugleich sorgen DSGVO-Vorgaben, BGH-Verfahren und Gesichtserkennung fĂŒr Debatten.

boerse-global.de, 22.09.26 02:01 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten HolzbĂ€nken und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit schlichten HolzbĂ€nken und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Beitragsservice-Versprechen, BGH

Beitragsservice-Versprechen: BGH klÀrt Haushaltsausnahme ...

Gerichte verlangen fĂŒr DSGVO-Schadensersatz einen konkreten Nachteil. Der BGH legt Fragen zur Haushaltsausnahme dem EuGH vor.

boerse-global.de, 19.09.26 14:22 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Datenschutz, Bundesgerichtshof

Datenschutz: Bundesgerichtshof legt DSGVO-Ausnahme dem EuGH ...

Der BGH lÀsst zwei Verfahren zu privaten Chats und Videoaufnahmen ruhen, bis der EuGH die Reichweite der DSGVO-Ausnahme klÀrt.

boerse-global.de, 18.09.26 23:51 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten HolzbĂ€nken und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten HolzbĂ€nken und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt KI-Trainings-Regeln dem EuGH vor

Der Bundesgerichtshof lÀsst zwei Datenschutzverfahren ruhen und bittet den EuGH um Leitlinien zu privaten Chats, Kamerabildern und DSGVO-Ausnahmen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:51 Uhr
Ein Reisebus auf einer leeren Landstraße in einer nebligen Landschaft. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein Reisebus auf einer leeren Landstraße in einer nebligen Landschaft. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
EuGH-Urteil, Ausflugsfahrten

EuGH-Urteil: Ausflugsfahrten unterliegen Margenbesteuerung ...

Der EuGH ordnet Verkaufsfahrten auch bei Verlusten der Margenbesteuerung zu und schließt Vorsteuerabzug sowie Erstattungen aus.

boerse-global.de, 18.09.26 10:48 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen HolzoberflĂ€chen und ruhiger AtmosphĂ€re. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Gerichtssaal mit modernen HolzoberflĂ€chen und ruhiger AtmosphĂ€re. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
BGH, DSGVO-Haushaltsausnahme

BGH legt DSGVO-Haushaltsausnahme vor EuGH: Private Daten ...

Der BGH befragt den EuGH zur Nutzung privater Nachrichten und Aufnahmen. Das Urteil könnte interne Ermittlungen und Compliance verÀndern.

boerse-global.de, 17.09.26 22:31 Uhr
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Richtertisch in einem hellen, ruhigen Gerichtssaal mit einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt Chatnachrichten-Streit dem EuGH vor ...

Der BGH pausiert zwei Verfahren zu privaten Chat- und Videoaufnahmen, bis der EuGH Reichweite und Grundrechtsfragen der DSGVO klÀrt.

boerse-global.de, 17.09.26 19:30 Uhr
Die Rechtsfrage soll nun auf europÀischer Ebene geklÀrt werden. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
Die Rechtsfrage soll nun auf europÀischer Ebene geklÀrt werden. (Symbolbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa
BGH, DSGVO

BGH DSGVO-Haushaltsausnahme: EuGH soll Grenzen des Datenschutzes ...

Der Bundesgerichtshof legt dem EuropÀischen Gerichtshof zwei FÀlle aus dem Alltag vor um die Grenzen der sogenannten Haushaltsausnahme der DSGVO im privaten Umfeld zu klÀren. ...

dpa.de, 17.09.26 11:41 Uhr