Thema: Extremismus

Gerichtsbeschluss, OVG

Gerichtsbeschluss OVG 1 S 45 / 26: Extremismus-Einstufung rechtlich bestätigt

Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Das OVG Berlin-Brandenburg erlaubt vorläufig die Einstufung des Vereins als gesichert extremistisch; das Hauptsacheverfahren steht noch aus.

boerse-global.de, 21.09.26 22:34 Uhr
Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Gehilfen nach Anschlag auf Holocaust-Mahnmal. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Gehilfen nach Anschlag auf Holocaust-Mahnmal. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Deutschland, Syrien

Anklage gegen Gehilfen nach Attacke an Holocaust-Mahnmal ...

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wird gegen einen mutmaßlichen Gehilfen Anklage erhoben. Was die Ermittler dem Mann vorwerfen.

dpa.de, 09.09.26 12:06 Uhr
«Ich warne alle zu glauben, dass es eine schnelle Lösung gibt», sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU). (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
«Ich warne alle zu glauben, dass es eine schnelle Lösung gibt», sagt Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU). (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland, Nordrhein-Westfalen

Hessens Regierungschef sieht mögliche AfD-Prüfung skeptisch ...

Die Union ringt um den richtigen Kurs im Umgang mit der AfD. Ein Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst sorgt für neue Diskussionen.

dpa.de, 09.09.26 03:10 Uhr
Hendrik Wüst war am Montag bei einem Wahlkampftermin am Brandenburger Tor in Berlin. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Hendrik Wüst war am Montag bei einem Wahlkampftermin am Brandenburger Tor in Berlin. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Nordrhein-Westfalen, Deutschland

Wüst für Bund-Länder-Gruppe zur AfD-Prüfung – CSU ...

Hendrik Wüst fordert eine Arbeitsgruppe um den verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD zu prüfen. Das müsse nicht automatisch zu einem Verbotsverfahren führen betont ...

dpa.de, 08.09.26 13:45 Uhr
Hendrik Wüst war am Montag bei einem Wahlkampftermin am Brandenburger Tor in Berlin. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Hendrik Wüst war am Montag bei einem Wahlkampftermin am Brandenburger Tor in Berlin. (Archivbild) - Foto: Fabian Sommer/dpa
Nordrhein-Westfalen, Deutschland

Wüst fordert Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der ...

Hendrik Wüst fordert eine Arbeitsgruppe, um den verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD zu prüfen. Das müsse nicht automatisch zu einem Verbotsverfahren führen.

dpa.de, 08.09.26 11:23 Uhr
In München waren Brandsätze geflogen. - Foto: Peter Kneffel/dpa
In München waren Brandsätze geflogen. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Deutschland, Brandenburg

Zwei Verdächtige nach Brandanschlag in München in U-Haft ...

Nach Anschlägen tun sich die Ermittler häufig schwer. Im jüngsten Münchner Fall war das anders: Ein Zeuge beobachtete die mutmaßlichen Täter.

dpa.de, 04.09.26 14:08 Uhr
Netzbetreiber nutzen Überwachungskameras. Darüber, ob diese vermehrt zum Einsatz kommen sollten, diskutieren jetzt Politiker und Fachleute. (Symbolbild) - Foto: Henning Kaiser/dpa
Netzbetreiber nutzen Überwachungskameras. Darüber, ob diese vermehrt zum Einsatz kommen sollten, diskutieren jetzt Politiker und Fachleute. (Symbolbild) - Foto: Henning Kaiser/dpa
Deutschland, Brandenburg

Zunahme von Sabotage befeuert Debatte über besseren Schutz ...

Neue Bedrohung neue Regeln? Politiker und Experten diskutieren kontrovers über Drohnenabwehr und Videoüberwachung. Wer soll zusätzliche Maßnahmen bezahlen und dürfen ...

dpa.de, 03.09.26 14:40 Uhr
Sabotageverdacht besteht nicht nun in Brandenburg, sondern nun auch in Nordrhein-Westfalen. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Sabotageverdacht besteht nicht nun in Brandenburg, sondern nun auch in Nordrhein-Westfalen. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Deutschland, Brandenburg

Wie ist die Stromversorgung geschützt und wer greift sie ...

Warum Sicherheitsbehörden oft im Dunkeln tappen und Betreiber mehr Unterstützung fordern: Wer steckt hinter den Angriffen auf das Stromnetz und wie könnte es besser geschützt ...

dpa.de, 02.09.26 12:12 Uhr
Die Bundesanwaltschaft hatte die Beschuldigten im Juni festnehmen lassen. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Die Bundesanwaltschaft hatte die Beschuldigten im Juni festnehmen lassen. (Archivbild) - Foto: Christoph Schmidt/dpa
Deutschland, Hamburg

Mutmaßliche Unterstützer rechter Terrorgruppe angeklagt ...

dpa.de, 01.09.26 12:09 Uhr
Besonders häufig nennt der Verfassungsschutz in seiner Publikation zur «Online-Radikalisierung» den Messengerdienst Telegram. (Symbolbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Besonders häufig nennt der Verfassungsschutz in seiner Publikation zur «Online-Radikalisierung» den Messengerdienst Telegram. (Symbolbild) - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Deutschland, Extremismus

Radikalisierung: BfV sieht Blackbox-Algorithmen als Problem ...

Der Verfassungsschutz sieht in undurchsichtigen Algorithmen und sozialer Isolation Faktoren für die Radikalisierung Jugendlicher im Netz. Eine neue Publikation liefert auch ...

dpa.de, 31.08.26 10:00 Uhr