Thema: Extremismus

Linke, Deutschland

Linke kritisiert geplante Reform der Geheimdienste

Aus Sicht von Linken-Politiker Ulrich Thoden gibt aus guten Gründen das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Aus Sicht von Linken-Politiker Ulrich Thoden gibt aus guten Gründen das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit der Reform sollen deutsche Nachrichtendienste mehr Befugnisse erhalten. Die Linke hält das für ineffizient und verweist auf bewährte Trennung von Polizei und Diensten.

dpa.de, 12.08.26 08:03 Uhr
Einmal im Jahr gibt das Spitzenpersonal der deutschen Nachrichtendienste öffentlich Auskunft. Im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages, das sonst stets geheim tagt, antworten sie dann vor Publikum auf die Fragen der Abgeordneten. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Einmal im Jahr gibt das Spitzenpersonal der deutschen Nachrichtendienste öffentlich Auskunft. Im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages, das sonst stets geheim tagt, antworten sie dann vor Publikum auf die Fragen der Abgeordneten. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Geheimdienste

Kabinett will Nachrichtendiensten aktive Abwehr erlauben ...

Sprengstoff-Drohne am Flughafen russische Spionage – eine schon lange geplante Reform bringt neue Werkzeuge für BND und Verfassungsschutz. Welche Grenzen bleiben und wo ...

dpa.de, 11.08.26 13:36 Uhr
Der 25-Jährige kurz vor seiner Verurteilung vor dem Oberlandesgericht München. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Der 25-Jährige kurz vor seiner Verurteilung vor dem Oberlandesgericht München. - Foto: Sven Hoppe/dpa
OBERBAYERN, Bayern

«Bärendienst für Muslime» – lebenslang nach Auto-Anschlag ...

Der 25-Jährige wollte nach Überzeugung des Gerichts ein besonders guter Muslim sein und Allah gefallen. Wie der Staatsschutzsenat dieses Motiv bewertet – und was die Angehörigen ...

dpa.de, 06.08.26 15:17 Uhr
Der 25-Jährige vor dem Oberlandesgericht München (Archivbild) - Foto: Elke Richter/dpa
Der 25-Jährige vor dem Oberlandesgericht München (Archivbild) - Foto: Elke Richter/dpa
OBERBAYERN, Bayern

Lebenslang nach Auto-Anschlag auf Demonstration in München ...

Der 25-Jährige war von hinten in friedliche Demonstranten gefahren. Eine Frau und ihre kleine Tochter starben viele wurden teils lebensgefährlich verletzt. Nun ist das Urteil ...

dpa.de, 06.08.26 11:55 Uhr
Der 25-Jährige vor dem Oberlandesgericht München. (Archivbild) - Foto: Elke Richter/dpa
Der 25-Jährige vor dem Oberlandesgericht München. (Archivbild) - Foto: Elke Richter/dpa
Bayern, Deutschland

Lebenslange Haft nach Auto-Anschlag auf Demo in München ...

dpa.de, 06.08.26 11:47 Uhr
Alle Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung der rechten Terrorgruppe verurteilt. - Foto: Christian Charisius/dpa
Alle Angeklagten wurden wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung der rechten Terrorgruppe verurteilt. - Foto: Christian Charisius/dpa
Deutschland, Hessen

Haftstrafen für Terroristen aus «braunen Kinderzimmern» ...

Die «Letzte Verteidigungswelle» agierte jugendlich-unprofessionell aber gefährlich. Ziel der jungen Terroristen: die Vernichtung von Ausländern und politischen Gegnern. ...

dpa.de, 05.08.26 16:13 Uhr
Im Prozess gegen die rechtsextreme Terrorgruppe «Letzte Verteidigungswelle» hat das Hanseatische Oberlandesgericht das Urteil verkündet. - Foto: Christian Charisius/dpa
Im Prozess gegen die rechtsextreme Terrorgruppe «Letzte Verteidigungswelle» hat das Hanseatische Oberlandesgericht das Urteil verkündet. - Foto: Christian Charisius/dpa
Deutschland, Hessen

Haftstrafen in Prozess gegen «Letzte Verteidigungswelle» ...

Seit März stehen in Hamburg mutmaßliche Mitglieder der rechten Terrorgruppe «Letzte Verteidigungswelle» vor Gericht. Weil sie so jung sind ohne Öffentlichkeit. Nun sind ...

dpa.de, 05.08.26 13:04 Uhr
Im Prozess um die rechtsextreme Terrorgruppe «Letzte Verteidigungswelle» hat das Hanseatische Oberlandesgericht das Urteil verkündet. - Foto: Christian Charisius/dpa
Im Prozess um die rechtsextreme Terrorgruppe «Letzte Verteidigungswelle» hat das Hanseatische Oberlandesgericht das Urteil verkündet. - Foto: Christian Charisius/dpa
Deutschland, Hessen

Haftstrafen in Prozess um «Letzte Verteidigungswelle»

dpa.de, 05.08.26 12:55 Uhr
Linken-Politikerin Bünger stellt das Vorgehen der Behörden in Frage. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Linken-Politikerin Bünger stellt das Vorgehen der Behörden in Frage. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Deutschland, Berlin

Nach CSD-Anschlag: Linke gegen schnelle Gesetzesänderungen ...

Die Bundesregierung will mit Rechtsverschärfungen auf den Terroranschlag beim Christopher Street Day in Berlin reagieren. Die Linke will lieber erstmal das Vorgehen der Behörden ...

dpa.de, 04.08.26 08:20 Uhr
Der Terroranschlag auf den CSD hat eine Debatte ausgelöst. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Der Terroranschlag auf den CSD hat eine Debatte ausgelöst. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Deutschland, Innere Sicherheit

Union will nach Anschlag Tempo machen für schärfere Gesetze ...

Der Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days in Berlin löste eine Debatte aus ob bestehende Gesetze ausreichen. Eine Umfrage ergibt: Das Sicherheitsgefühl ist ...

dpa.de, 02.08.26 11:22 Uhr