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Thema: Grundgesetz-Ă„nderung

Ilse Aigner, Bundespräsidentenwahl

Ilse Aigner soll am 30. Januar Steinmeier nachfolgen

Bei knappen Mehrheitsverhältnissen ist der Bundespräsident stärker gefragt. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bei knappen Mehrheitsverhältnissen ist der Bundespräsident stärker gefragt. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die mögliche Nachfolgerin von Frank-Walter Steinmeier müsste in einem raueren politischen Klima vermitteln und zugleich verfassungsrechtliche Kriseninstrumente beherrschen. Die Bundesversammlung soll ...

dpa.de, 09.11.26 05:00 Uhr
Wo liegen die juristischen Knackpunkte bei der Vergesellschaftung von Wohnungen? (Symbolbild) - Foto: Christophe Gateau/dpa
Wo liegen die juristischen Knackpunkte bei der Vergesellschaftung von Wohnungen? (Symbolbild) - Foto: Christophe Gateau/dpa
Vergesellschaftung, Berlin

Berlin will Tausende Wohnungen vergesellschaften – Bund ...

Die geplante Übernahme großer Wohnungsbestände in Berlin könnte auf ein Bundesgesetz treffen das die Voraussetzungen verschärft. Im Zentrum stehen die Vereinbarkeit mit ...

dpa.de, 02.11.26 05:15 Uhr
Moderner Architektur-Render zeigt Silhouette von Luxor-Tempel in Luxor Agypten, klare Linien und neutrales Tageslicht - Foto: THN
Moderner Architektur-Render zeigt Silhouette von Luxor-Tempel in Luxor Agypten, klare Linien und neutrales Tageslicht - Foto: THN
Luxor-Tempel, Luxor Temple

Luxor-Tempel ändert Besuchszeiten ab 30. Oktober 2026

Im Luxor-Tempel in Luxor gilt seit dem 30. Oktober 2026 eine neue Besuchsregelung. Sie steht im Zusammenhang mit der Winterzeit.

ad-hoc-news.de, 31.10.26 16:16 Uhr
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und einem Richterpult, beleuchtet durch natürliches Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und einem Richterpult, beleuchtet durch natürliches Licht. - Foto: über boerse-global.de
Grundgesetz, Sprachmodelle

Artikel 80 Grundgesetz: Sprachmodelle finden fehlende Ermächtigungsgrundlagen ...

Eine Berliner Studie nutzt Sprachmodelle zur PrĂĽfung formaler Vorgaben; ĂĽber die GĂĽltigkeit betroffener Regeln entscheiden weiterhin Gerichte.

boerse-global.de, 31.10.26 05:09 Uhr
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Vergesellschaftung Berlin, Investitionsschutzgesetz

Vergesellschaftung Berlin: Loll stĂĽtzt Dobrindts Gesetz ...

Der Anwalt Carsten Loll sieht das geplante Investitionsschutzgesetz trotz verfassungsrechtlicher Risiken mit guten Chancen. Für Berlin könnten die Entschädigungsregeln ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 17:58 Uhr
Fassade eines städtischen Wohnhauses bei bewölktem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines städtischen Wohnhauses bei bewölktem Himmel - Foto: über boerse-global.de
Dobrindt, Investitionsschutzgesetz

Dobrindt plant Investitionsschutzgesetz: Vergesellschaftungen ...

Dobrindt legte Eckpunkte mit strengen Entschädigungs- und Notwendigkeitsregeln vor; Kritiker bezweifeln deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

boerse-global.de, 26.10.26 23:42 Uhr
Ein weitläufiges, verlassenes Hafengelände mit rostigen Industriegebäuden und Containern in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ein weitläufiges, verlassenes Hafengelände mit rostigen Industriegebäuden und Containern in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Blei, Demenz

Blei und Demenz: Experten sorgen sich um langfristige Folgen ...

Die EU-Kommission kann die REACH-Ă„nderung erlassen; Bleischrot fĂĽr die Flintenjagd wird nach sieben Jahren Ăśbergangszeit verboten.

boerse-global.de, 12.10.26 04:34 Uhr
Ein minimalistisches, modernes BĂĽro mit sanftem Tageslicht und neutraler Einrichtung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes BĂĽro mit sanftem Tageslicht und neutraler Einrichtung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Classic, Outlook

Classic Outlook: Microsoft bestätigt Fehler bei der Suche ...

Microsoft bestätigt veraltete Suchtreffer in Classic Outlook; ein Hotfix ist in Arbeit, bis dahin hilft eine Registry-Änderung.

boerse-global.de, 07.10.26 15:53 Uhr
Innenministerium (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
WiedergutmachungseinbĂĽrgerung, Artikel 116 Grundgesetz

EinbĂĽrgerungen: Ministerium stoppt Urkunden weltweit vorerst ...

Nach mutmaßlich erschlichenen deutschen Pässen werden Verfahren für NS-Verfolgte und deren Nachfahren weltweit überprüft. Auslandsvertretungen sollen bis auf Weiteres ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 13:59 Uhr
Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Konrad-Adenauer-Stiftung, AfD

AfD-Studie der KAS: Stiftung sieht verfassungsfeindliches ...

Eine bislang unveröffentlichte Analyse der CDU-nahen Stiftung bewertet zentrale Positionen der AfD als unvereinbar mit Grundprinzipien des Grundgesetzes. Im Mittelpunkt stehen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 18:55 Uhr