Thema: IStGH-Sanktionen
Verfassungsschutz, Iranisches Raketenprogramm
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz warnt vor Irans Raketen-Technologie in Deutschland
Das Bundesamt für Verfassungsschutz erwartet anhaltend hohe und weiter zunehmende Beschaffungsaktivitäten Teherans in Deutschland. Im Mittelpunkt stehen westliche Technologien für das iranische Raketenprogramm ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.26 06:00 Uhr
Verhaltensblitzer, Frankreich
Verhaltensblitzer in Frankreich: Ausbau auf 1.700 Anlagen ...
Frankreich verschärfte Sanktionen, während der Ausbau der Anlagen bis 2028 geplant ist; Deutschland nutzt die Technik bislang begrenzt.
boerse-global.de, 06.10.26 03:18 Uhr
Trump, KI-Konzerne
Trump und sechs KI-Konzerne: Freiwilliger Pakt ohne rechtliche ...
Das Abkommen setzt auf interne und externe Prüfungen, enthält aber weder verbindliche Sanktionen noch rechtlich durchsetzbare Vorgaben.
boerse-global.de, 04.10.26 00:11 Uhr
Kalifornien, Robotaxi-Betreiber
Kalifornien: SB 1246 macht Robotaxi-Betreiber für blockierte ...
Gavin Newsom unterzeichnet SB 1246; ab Juli 2028 gelten Sanktionen und zusätzliche Notfall- sowie Personalvorgaben.
boerse-global.de, 02.10.26 05:18 Uhr
Zuckerberg, Freiwilliger
Meta und Zuckerberg: Freiwilliger KI-Pakt statt EU-Verhaltenskodex ...
Meta und fünf weitere Tech-Konzerne vereinbaren freiwillige Kontrollen; fehlende Sanktionen und unabhängige Aufsicht bleiben Kritikpunkte.
boerse-global.de, 30.09.26 11:43 Uhr
Donald Trump, Iran-Sanktionen
Iran-Sanktionen: Trump dementiert mögliche Lockerungen ...
US-Präsident Donald Trump weist einen Bericht über mögliche Sanktionserleichterungen für Iran zurück. Zugleich sollen Vermittler in den kommenden Tagen über einen Weg ...
dpa.de, 29.09.26 01:10 Uhr
Kuka-Roboter, Russland
Kuka-Roboter in Russland: Mindestens 25 Anlagen trotz Sanktionen ...
Correctiv zufolge gelangten 2024 mindestens 25 Kuka-Schweißroboter nach Russland; der Konzern bestreitet direkte Lieferungen.
boerse-global.de, 27.09.26 22:04 Uhr
Schweiz, Neutralitätsinitiative
Schweiz lehnt strikte Neutralität mit 70,2 Prozent ab
Die Schweizer Bevölkerung hat die Neutralitätsinitiative mit 70 2 Prozent Nein abgelehnt. Damit scheitert der Versuch eine besonders strikte Auslegung der Neutralität in ...
dpa.de, 27.09.26 16:16 Uhr
Schweizer Neutralität, Volksabstimmung
Schweizer lehnen strikte Neutralitätsinitiative mit rund ...
