Thema: Innenpolitik
Innenpolitik, Partei
Stefan Möller: Ministerpräsidenten ändern lieber die Regeln statt den Willen des Volkes zu akzeptieren - Foto: presseportal.de
Berlin - Bislang galt fĂĽr BeschlĂĽsse der deutschen Innenministerkonferenz das Einstimmigkeitsprinzip. KĂĽnftig reichen 13 der 16 Stimmen fĂĽr eine Entscheidung aus. Hintergrund ist dass die Innenminister ...
presseportal.de, 01.10.26 09:52 Uhr
Gesellschaft, Innenpolitik
Keine Demokratie ohne Diversität: Zukunftsfähiger Journalismus ...
Frankfurt am Main - Mehr Nähe und Einordnung mehr Vielfalt und Diversitätsbewusstsein in den Führungsstrukturen der Sender und überall mehr Mut neue Wege auszuprobieren: ...
presseportal.de, 30.09.26 12:43 Uhr
Innenpolitik, Partei
Stefan Möller: Zum 75-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts ...
Berlin - Das Bundesverfassungsgericht ist die öffentliche Institution mit der größten Machtkonzentration in Deutschland. Zwei Senate mit je acht Richtern gestalten die ...
presseportal.de, 25.09.26 07:08 Uhr
USA-Innenpolitik, Migration und Sicherheit
US-Einwanderungsbehörde ICE: Mann in Austin angeschossen ...
In Austin haben Beamte der US-Einwanderungsbehörde ICE einen Mann angeschossen der schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht wurde. Der Bürgermeister und lokale Vertreter ...
dpa.de, 21.09.26 03:27 Uhr
Ukraine-FlĂĽchtlinge, EU-Migrationspolitik
Wehrfähige Ukrainer: Zahl in Deutschland steigt trotz EU-Beschluss ...
Trotz der neuen EU-Regeln für wehrfähige Ukrainer ist deren Zahl in Deutschland innerhalb von drei Monaten um rund 6.000 Personen gestiegen. Die Gesamtzahl der vom Krieg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.09.26 00:00 Uhr
Bevölkerungsschutz, Innenpolitik
Dobrindt setzt beim Schutzraumkonzept auf digitale Erfassung ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will alle als Schutzraum nutzbaren Orte digital erfassen und der Bevölkerung zugänglich machen statt neue Bunker zu bauen. Die Daten ...
dpa.de, 14.09.26 14:53 Uhr
AfD-Verbotsdebatte, CDU-Innenpolitik
Gordon Schnieder lehnt AfD-VerbotsprĂĽfung nach Wahlsieg ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder spricht sich deutlich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus und setzt stattdessen auf politische Abgrenzung und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.26 00:00 Uhr
Innenpolitik, Sicherheitspolitik
Dobrindt setzt in Haushaltsdebatte auf aktive Sicherheitspolitik ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt in der Haushaltsdebatte des Bundestags eine „aktive“ Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt und verweist auf neue Abwehrstrukturen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.26 09:33 Uhr
Verfassungsschutz, AfD Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutzchefs beraten nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt ...
