Thema: Kabinett

Deutschland, Justiz

Auslieferung aus Deutschland: Mehr Rechte fĂŒr Betroffene. Was der neue Gesetzentwurf dazu vorsieht.

Im Fall von Maja T. entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung an Ungarn so nicht hĂ€tte stattfinden dĂŒrfen. (Archivbild) - Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Im Fall von Maja T. entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung an Ungarn so nicht hĂ€tte stattfinden dĂŒrfen. (Archivbild) - Foto: Denes Erdos/AP/dpa

KĂŒnftig sollen Betroffene vor Auslieferungen aus Deutschland mehr Möglichkeiten erhalten, sich Gehör zu verschaffen.

dpa.de, heute 11:39 Uhr
Wer einen anderen Menschen mit k.o.-Tropfen wehrlos macht, um sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung grundsÀtzlich hÀrter bestraft werden. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Wer einen anderen Menschen mit k.o.-Tropfen wehrlos macht, um sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung grundsÀtzlich hÀrter bestraft werden. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Deutschland, KriminalitÀt

Kabinett stuft K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung wie Waffe ...

Die Bundesregierung plant strengere Strafen fĂŒr den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung.

dpa.de, heute 11:25 Uhr
Der berĂŒchtigte «KrĂ€utergarten» auf dem GelĂ€nde des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau soll zu einer GedenkstĂ€tte werden. (Archivbild) - Foto: Stefan Puchner/dpa
Der berĂŒchtigte «KrĂ€utergarten» auf dem GelĂ€nde des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau soll zu einer GedenkstĂ€tte werden. (Archivbild) - Foto: Stefan Puchner/dpa
Bayern, Deutschland

Ehemaliger «KrÀutergarten» wird Teil von KZ-GedenkstÀtte. ...

Die Nationalsozialisten haben im KZ Dachau Pflanzen gezĂŒchtet – und dabei Menschen geschunden.

dpa.de, 12.05.26 13:55 Uhr
Zuckersteuer kommt: Kabinett beschließt Abgabe auf Softdrinks - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Zuckersteuer kommt: Kabinett beschließt Abgabe auf Softdrinks - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Zuckersteuer, Kabinett

Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf fĂŒr Zuckerabgabe ...

Zuckersteuer kommt: Kabinett beschließt Abgabe auf Softdrinks

boerse-global.de, 10.05.26 11:07 Uhr
Deutsche Umweltstrafrecht: Kabinett beschließt schĂ€rfere Regeln fĂŒr Land- und Forstwirtschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Deutsche Umweltstrafrecht: Kabinett beschließt schĂ€rfere Regeln fĂŒr Land- und Forstwirtschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Umweltstrafrecht, Kabinett

Das Bundeskabinett verschÀrft Umweltstrafen was Land- und ...

Deutsche Umweltstrafrecht: Kabinett beschließt schĂ€rfere Regeln fĂŒr Land- und Forstwirtschaft

boerse-global.de, 10.05.26 06:48 Uhr
Bundessozialministerin BĂ€rbel Bas (SPD) sagte zu ihrer eigenen Vorlage: «Persönlich hĂ€tte ich mir mehr gewĂŒnscht.» - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundessozialministerin BĂ€rbel Bas (SPD) sagte zu ihrer eigenen Vorlage: «Persönlich hĂ€tte ich mir mehr gewĂŒnscht.» - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland, Soziales

Barrierefreiheit: Parteien fordern Nachbesserungen am Gesetz. ...

Freier Zugang? Millionen Menschen mit Behinderungen stoßen im Alltag auf Hindernissen.

dpa.de, 07.05.26 11:26 Uhr
Deutsche Unternehmen im Regulierungs-Dschungel: Kabinett treibt Reformen voran - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Deutsche Unternehmen im Regulierungs-Dschungel: Kabinett treibt Reformen voran - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Regulierungs-Dschungel, Kabinett

Die Bundesregierung verabschiedet eine Novelle des AGG und ...

Deutsche Unternehmen im Regulierungs-Dschungel: Kabinett treibt Reformen voran

boerse-global.de, 07.05.26 00:52 Uhr
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht keine Alternative zur schwarz-roten Koalition. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht keine Alternative zur schwarz-roten Koalition. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland, Koalition

Merz: «Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative». ...

Schlechte Umfragewerte und Schlagzeilen ĂŒber internen Streit ĂŒberschatten den Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung.

dpa.de, 06.05.26 13:43 Uhr
Der mögliche Abzug von US-Soldaten aus Bayern ĂŒberschattet die BrĂŒssel-Reise des bayerischen Kabinetts. - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Der mögliche Abzug von US-Soldaten aus Bayern ĂŒberschattet die BrĂŒssel-Reise des bayerischen Kabinetts. - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Bayern, USA

Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-MilitÀrplÀne. ...

Der angekĂŒndigte Abzug von US-Soldaten aus Deutschland trifft offenbar Bayern.

dpa.de, 05.05.26 15:06 Uhr
Markus Söder kommentiert in BrĂŒssel die US-PlĂ€ne. - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Markus Söder kommentiert in BrĂŒssel die US-PlĂ€ne. - Foto: Malin Wunderlich/dpa
Bayern, USA

Söder nennt US-PlÀne «Àrgerlich und gefÀhrlich». Akutes ...

Markus Söder und sein Kabinett tagen in BrĂŒssel.

dpa.de, 05.05.26 13:45 Uhr