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Thema: Majestätsbeleidigung

Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung. Stephan Brandner stellvertretender ...

Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung - Foto: presseportal.de

Berlin - Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der "Politikerbeleidigungen" einzuräumen.

presseportal.de, 27.11.24 14:31 Uhr

Stephan Brandner: Völlig unverhältnismäßiges Vorgehen im Sinne der Majestätsbeleidigung muss ein Ende haben! - Foto: presseportal.de

Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Völlig unverhältnismäßiges Vorgehen ...

Berlin - Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als "Schwachkopf" bezeichnet.

presseportal.de, 15.11.24 16:35 Uhr

Der politische Aktivist Mongkhon Thirakot mit dem pro-demokratischen Geste: der Drei-Finger-Gruß. - Foto: Thai Lawyers for Human Rights/AP/dpa

Thailänder, Majestätsbeleidigung

Thailänder soll wegen Majestätsbeleidigung 50 Jahre in ...

Weil er den König beleidigt haben soll, muss ein junger Thailänder Jahrzehnte in Haft.

dpa.de, 19.01.24 07:27 Uhr