Thema: OVG

Smart, Pet

Smart Pet Feeder: OVG NRW bestätigt weiteren Verkauf trotz Kamera

Ein sonnendurchfluteter, leerer Wohnbereich in einer modernen Wohnung mit Holzboden. - Foto: über boerse-global.de
Ein sonnendurchfluteter, leerer Wohnbereich in einer modernen Wohnung mit Holzboden. - Foto: über boerse-global.de

Erkennbare Kameras und Mikrofone reichen nicht für ein Vertriebsverbot; eine theoretische Missbrauchsgefahr genügt dem Gericht nicht.

boerse-global.de, heute 08:23 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzoberflächen und natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzoberflächen und natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EU-Verpackungsverordnung, HDE

EU-Verpackungsverordnung: HDE fordert Schonfrist bis Januar ...

Wirtschaftsverbände verlangen Entlastungen bei EU-Vorgaben; zugleich begrenzt das OVG Münster die Möglichkeiten von Unternehmen, Verbandsklagen anzufechten.

boerse-global.de, 23.09.26 23:18 Uhr
Ein leerer Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Pflege-Fachkräftemangel, Personalsuche

Pflege-Fachkräftemangel: 89% sehen Personalsuche schwieriger ...

Das OVG Schleswig-Holstein bestätigt den Entzug der Ausbildungserlaubnis wegen unzureichender Betreuung und setzt Ausbildungsqualität über Wirtschaftlichkeit.

boerse-global.de, 22.09.26 23:18 Uhr
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Gerichtsbeschluss, OVG

Gerichtsbeschluss OVG 1 S 45 / 26: Extremismus-Einstufung ...

Das OVG Berlin-Brandenburg erlaubt vorläufig die Einstufung des Vereins als gesichert extremistisch; das Hauptsacheverfahren steht noch aus.

boerse-global.de, 21.09.26 22:34 Uhr
Ein minimalistischer Wohnraum mit hellem Tageslicht, das durch ein großes Fenster auf einen leeren Holzboden fällt. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Wohnraum mit hellem Tageslicht, das durch ein großes Fenster auf einen leeren Holzboden fällt. - Foto: über boerse-global.de
Smart, Pet

Smart Pet Feeder: OVG kippt Vertriebsverbot der Bundesnetzagentur ...

Das OVG NRW weist die Beschwerde der Bundesnetzagentur zurück: Der vernetzte Futterautomat darf vorläufig im Handel bleiben, das Hauptsacheverfahren läuft.

boerse-global.de, 18.09.26 19:43 Uhr
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Verkaufsverbot durch die Bundesnetzagentur vorerst gestoppt. (Archivbild) - Foto: Guido Kirchner/dpa
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Verkaufsverbot durch die Bundesnetzagentur vorerst gestoppt. (Archivbild) - Foto: Guido Kirchner/dpa
Bundesnetzagentur, OVG Münster

Smarte Haustier-Futterautomaten: Gericht erlaubt Verkauf ...

Ein mit Kamera und Mikrofon ausgestatteter Futterautomat für Haustiere darf vorerst weiter verkauft werden: Das Oberverwaltungsgericht Münster sieht darin keine verdeckte ...

dpa.de, 18.09.26 14:06 Uhr
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken in natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken in natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Waffenrecht, OVG

Waffenrecht: OVG entzieht 17 Jägern Erlaubnisse wegen Parteizugehörigkeit ...

Das OVG Sachsen-Anhalt bestätigte den Entzug von Waffenrechten für AfD-Mitglieder; 122 weitere Fälle werden geprüft, während Betroffene Beschwerde einlegten.

boerse-global.de, 12.09.26 17:30 Uhr
Gepflegte Garten- und Landschaftsanlage mit Steinwegen und grünen Sträuchern bei sanftem Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Gepflegte Garten- und Landschaftsanlage mit Steinwegen und grünen Sträuchern bei sanftem Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Lkw-Maut, Handwerkerausnahme

Lkw-Maut: Handwerkerausnahme für GaLaBau unter 7 5 Tonnen ...

Das VG Berlin sieht eine Mautbefreiung für GaLaBau-Fahrzeuge unter 7,5 Tonnen vor, doch laufende OVG-Verfahren lassen die Rechtslage offen.

boerse-global.de, 12.09.26 14:39 Uhr
Ein hölzerner Schreibtisch mit einer leeren Aktenmappe und einem Füllfederhalter im natürlichen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein hölzerner Schreibtisch mit einer leeren Aktenmappe und einem Füllfederhalter im natürlichen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Corona-Hilfen, OVG

Corona-Hilfen: OVG Münster bestätigt volle Rückforderung ...

Das OVG Münster hält die vollständige Rückzahlung der Neustarthilfe ohne fristgerechte Endabrechnung für rechtmäßig und verlangt keine Einzelerinnerung.

boerse-global.de, 09.09.26 14:09 Uhr
Moderne Fassade eines Verwaltungsgebäudes in der Abenddämmerung mit klaren architektonischen Linien und Lichtreflexionen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Verwaltungsgebäudes in der Abenddämmerung mit klaren architektonischen Linien und Lichtreflexionen. - Foto: über boerse-global.de
Beamtenrecht, OVG

Beamtenrecht: OVG NRW stärkt Anspruch auf Weiterbeschäftigung ...

Das OVG NRW verpflichtet Dienstherren zur Weiterbeschäftigung und aktiven Suche nach Alternativen, solange die Ruhestandsentscheidung nicht vollziehbar ist.

boerse-global.de, 08.09.26 13:48 Uhr