Thema: Saxony-Anhalt

«Trauen uns die Menschen vollumfänglich zu, die Probleme der Zukunft zu lösen? Und da müssen wir eingestehen: Im Moment ist das nicht der Fall, sonst hätten wir bessere Zustimmungswerte», sagt der CDU-Politiker Sven Schulze. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
«Trauen uns die Menschen vollumfänglich zu, die Probleme der Zukunft zu lösen? Und da müssen wir eingestehen: Im Moment ist das nicht der Fall, sonst hätten wir bessere Zustimmungswerte», sagt der CDU-Politiker Sven Schulze. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Sven Schulze, Sachsen-Anhalt

Sven Schulze verteidigt Doppelrolle als Ministerpräsident ...

Ministerpräsident Sven Schulze hält seine Doppelrolle als Regierungschef und CDU-Fraktionsvorsitzender für eine überschaubare Zeit vertretbar. Nach der Wahlniederlage ...

dpa.de, 02.10.26 04:00 Uhr
Rainer Robra (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Rainer Robra (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Rainer Robra, AfD Sachsen-Anhalt

AfD in Sachsen-Anhalt: Robra warnt vor reinem Ost-Problem ...

Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra warnt davor den AfD-Wahlsieg im Land als reines Ost-Phänomen zu deuten. Zugleich kritisiert der CDU-Politiker Überlegungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.26 00:00 Uhr
Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Heiner Wilmer, verweist auf Menschenwürde, Nächstenliebe und demokratische Kultur als Antwort der Kirche. - Foto: Florian Wiegand/dpa
Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Heiner Wilmer, verweist auf Menschenwürde, Nächstenliebe und demokratische Kultur als Antwort der Kirche. - Foto: Florian Wiegand/dpa
Deutsche Bischofskonferenz, AfD in Sachsen-Anhalt

AfD und Antisemitismus: Bischöfe warnen vor Regierungsbeteiligung ...

Die katholischen Bischöfe wollen dem Zulauf zur AfD und dem wachsenden Antisemitismus entgegentreten. In Fulda warnte DBK-Vorsitzender Heiner Wilmer vor einem politischen ...

dpa.de, 01.10.26 13:40 Uhr
AfD-Wahlparty (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlparty (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister beraten ĂĽber AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am 5. Oktober im Bundesinnenministerium über Drohnenabwehr und neue Befugnisse beraten. Im vertraulichen Teil des Treffens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 13:05 Uhr
AfD-Wahlplakat mit Ulrich Siegmund (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Wahlplakat mit Ulrich Siegmund (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, AfD

Sachsen-Anhalt: Staatsrechtler sehen AfD-Wahl als anfechtbar ...

Juristen sehen in der Nutzung von Fraktionsmitteln für AfD-nahe Bürgerdialoge einen möglichen Verstoß gegen die Regeln der Parteienfinanzierung. Ob daraus eine Wiederholung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 20:10 Uhr
Innenministerkonferenz im Juni. KĂĽnftig reichen 13 Stimmen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Innenministerkonferenz im Juni. KĂĽnftig reichen 13 Stimmen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Innenministerkonferenz, AfD Sachsen-Anhalt

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeit ab – 13 ...

Die Innenministerkonferenz hat das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft: KĂĽnftig sollen 13 von 16 Stimmen fĂĽr einen Beschluss reichen. Hintergrund ist auch die Sorge dass ...

dpa.de, 30.09.26 15:50 Uhr
Karin Prien (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Karin Prien (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Karin Prien, AfD Sachsen-Anhalt

Bildung in Sachsen-Anhalt: Prien droht AfD mit Klagen

Bundesbildungsministerin Karin Prien stellt einer möglichen AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtliche Schritte und Rückforderungen von Bundesmitteln in Aussicht. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 00:00 Uhr
Ulrich Siegmund will der erste AfD-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden. (Archivbild) - Foto: Peter Gercke/dpa
Ulrich Siegmund will der erste AfD-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden. (Archivbild) - Foto: Peter Gercke/dpa
Ulrich Siegmund, AfD Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Siegmund will im Dezember AfD-Ministerpräsident ...

Ulrich Siegmund will sich wenige Tage vor Weihnachten zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Die AfD hat dafür bislang weder eine eigene Mehrheit noch ...

dpa.de, 29.09.26 18:02 Uhr
Tobias Rausch (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Tobias Rausch (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Tobias Rausch, Landtag Sachsen-Anhalt

Tobias Rausch: AfD nominiert ihn für Landtagspräsidium ...

Die AfD-Fraktion setzt auf den 35-jährigen Tobias Rausch. Mit der Unterstützung des BSW verfügt seine Kandidatur über eine angekündigte Mehrheit für die konstituierende ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 18:01 Uhr