Thema: ZustÀndigkeit
Laub, Gehweg
Bunter Herbstlaub auf einem grauen Gehweg bei herbstlichem Tageslicht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Laub auf dem Gehweg: Vermieter bleiben ohne Mietvertragsklausel zustÀndig
Kommunale Regeln und MietvertrÀge bestimmen die ZustÀndigkeit; Hausmeisterkosten sind unter Voraussetzungen umlagefÀhig und steuerlich ansetzbar.
boerse-global.de, 09.11.26 12:53 Uhr
Ikea-Wohnmonitor, Schweizer
Ikea-Wohnmonitor: 56 Prozent der Schweizer Haushalte streiten ...
Eine Sotomo-Erhebung zeigt, wie AufrÀumgewohnheiten, Zwischenlager und unterschiedliche Vorstellungen von ZustÀndigkeit den Wohnalltag prÀgen.
boerse-global.de, 04.11.26 03:18 Uhr
EU-Wohnraumverordnung, Bundesrat
EU-Wohnraumverordnung: Bundesrat rĂŒgt am 16. Oktober fehlende ...
Die LĂ€nderkammer sieht die Wohnungspolitik bei den Mitgliedstaaten und warnt vor zusĂ€tzlicher BĂŒrokratie durch den EU-Entwurf.
boerse-global.de, 19.10.26 10:43 Uhr
DiGA-Reform, AOK
DiGA-Reform: AOK fordert Preisverhandlungen ab Listung
Der AOK-Bundesverband verlangt frĂŒhere Preisverhandlungen, belastbare Wirksamkeitsbelege und eine neue ZustĂ€ndigkeit fĂŒr die DiGA-Bewertung.
boerse-global.de, 22.09.26 07:09 Uhr
Kindergeld-Klagen, BFH
Kindergeld-Klagen: BFH prĂ€zisiert ZustĂ€ndigkeit fĂŒr SozialleistungstrĂ€ger ...
Der BFH legt fest: Bei Kindergeldklagen von SozialleistungstrĂ€gern entscheidet der Wohnsitz des Berechtigten ĂŒber die örtliche ZustĂ€ndigkeit des Finanzgerichts.
boerse-global.de, 11.08.26 04:39 Uhr
Psychische, Gesundheit
Psychische Gesundheit: 15% der Jugendlichen bereits erkrankt ...
Deutschland plant schĂ€rfere Regeln fĂŒr MinderjĂ€hrige, doch die EU-Kommission warnt vor nationalen AlleingĂ€ngen und verweist auf ihre ZustĂ€ndigkeit.
boerse-global.de, 10.07.26 08:03 Uhr
Clearview, Kanadische
Clearview AI: Kanadische Gerichte schlieĂen regulatorische ...
Ein Berufungsgericht in British Columbia bestĂ€tigt die ZustĂ€ndigkeit fĂŒr Clearview AI trotz Marktaustritt. Kanada fehlt ein nationales KI-Gesetz wĂ€hrend Provinzen und ...
boerse-global.de, 20.02.26 11:32 Uhr
Bundesregierung, Wohnungspolitik
Bundesregierung hÀlt Wohnungspolitik in nationaler Hand ...
Die Bundesregierung lehnt eine EU-weite Steuerung der Wohnungspolitik ab und pocht auf nationale ZustÀndigkeit. Der EU-Vorstoà wird als flankierendes Signal bewertet wÀhrend ...
boerse-global.de, 07.02.26 23:41 Uhr
Bundesrat, BuĂgeldverfahren
Bundesrat will BuĂgeldverfahren fĂŒr DatenschutzverstöĂe ...
Ein Gesetzentwurf zielt auf zentrale ZustÀndigkeit und Vergleiche ab, um die Durchsetzung von Datenschutzstrafen nach EuGH-Urteil zu beschleunigen.
boerse-global.de, 19.12.25 05:32 Uhr
