Habeck verteidigt Reaktivierung von Braunkohle-Reserve

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Entscheidung verteidigt, erneut Braunkohlekraftwerke aus der Reserve zu holen. Der Grünen-Politiker sagte am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger» mit Blick auf den Winter: «Das ist nichts, worauf ich stolz bin. Aber wir sind am Ende noch nicht durch.»

Zwar seien die Gasspeicher sehr voll. «Wenn nichts passiert, kommen wir gut durch den Winter.» Habeck machte aber deutlich, es könne immer etwas passieren. Er verwies auf die wahrscheinlich durch äußere Einwirkung verursachte Beschädigung der Ostsee-Pipeline Balticconnector zwischen Estland und Finnland. «Wir müssen noch achtsam sein. Deswegen haben wir immer noch Sicherheitsnetze gespannt.»

Im Winter 2024/2025 werde man aber ohne Kohlekraftwerke aus der Reserve auskommen. Habeck verwies auf geplante zusätzliche Kapazitäten für den Import von Flüssigerdgas.

Verlängerung der Versorgungsreserve

Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister nahm mit den Aussagen zur Reaktivierung klimaschädlicher Braunkohlekraftwerke Bezug auf eine Anfang Oktober vom Kabinett beschlossene Verlängerung der sogenannten Versorgungsreserve. Diese Kraftwerke können demnach befristet bis zum 31. März 2024 wieder am Strommarkt teilnehmen. Die Versorgungsreserve werde für diesen Winter noch einmal genutzt, um Gas in der Stromerzeugung einzusparen und dadurch Versorgungsengpässen mit Gas in der kommenden Heizperiode vorzubeugen, so das Ministerium.

In der Versorgungsreserve befinden sich Braunkohlekraftwerksblöcke etwa von RWE in Niederaußem oder von Leag in Jänschwalde. Diese Reserve war bereits vom 1. Oktober 2022 bis zum 30. Juni 2023 aktiv - das bedeutet, Braunkohlekraftwerke kehrten an den Strommarkt zurück.

Für Flüssigerdgas (LNG) sind derzeit drei schwimmende Anlandestationen in Betrieb - im niedersächsischen Wilhelmshaven, in Lubmin in Vorpommern und in Brunsbüttel in Schleswig-Holstein. Drei weitere LNG-Terminals in Wilhelmshaven, Stade und Mukran auf Rügen sollen folgen. Dort gibt es aber starken Widerstand von Umweltschützern und Bevölkerung.

Die Erdgasspeicher in Deutschland sind zu mehr als 95 Prozent gefüllt. Vor dem vergangenen Winter waren die Sorgen vor einer Gasmangellage groß, weil Russland Gaslieferungen eingestellt hatte - zu einer Mangellage kam es aber nicht.