Thema: AfD-Gutachten
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
In der Unionsfraktion wurde Aigner bejubelt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ilse Aigner lehnt AfD-Besuch nach Nominierung ab
Ilse Aigner will als Staatsoberhaupt gesellschaftliche GrĂ€ben ĂŒberwinden und sich fĂŒr die Demokratie einsetzen. Bei ihrer Vorstellung im Bundestag erhielt sie UnterstĂŒtzung von Union SPD und GrĂŒnen ...
dpa.de, 10.11.26 17:51 Uhr
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Ilse Aigner legt sich nach Nominierung mit AfD an
Die CSU-Politikerin wirbt im Bundestag fĂŒr eine starke demokratische Mitte. Ihre Absage an einen Besuch bei der AfD löst scharfe Kritik von Alice Weidel und Beatrix von ...
dpa.de, 10.11.26 16:58 Uhr
Ilse Aigner, BundesprÀsidentenwahl
Ilse Aigner lehnt AfD-Termin vor Wahl am 30. Januar ab
Die CSU-Politikerin trifft sich im Bundestag mit Union SPD und GrĂŒnen lehnt einen Termin mit der AfD-Fraktion aber ab. Auslöser ist eine scharfe ĂuĂerung von AfD-Politikerin ...
dpa.de, 10.11.26 14:28 Uhr
Ilse Aigner, AfD-Bundestagsfraktion
Ilse Aigner: AfD fordert Vorstellung vor ihrer Bundestagsfraktion ...
Die AfD verlangt von Ilse Aigner ein GesprĂ€ch mit ihrer Bundestagsfraktion und stellt ihre Eignung fĂŒr ein ĂŒberparteiliches Amt infrage. Zugleich kĂŒndigt die Partei einen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.26 13:32 Uhr
Verfassungsschutz, Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz soll Kooperation mit LĂ€ndern begrenzen ...
Ein Ănderungsantrag zur Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Bund fĂŒr besondere Sicherheitslagen handlungsfĂ€higer machen. Hintergrund ist die mögliche Regierungsbeteiligung ...
dpa.de, 10.11.26 13:03 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-AntrÀge
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig einzeln prĂŒfen ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-AntrĂ€ge kĂŒnftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stöĂt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
KRiBSI, Polen
KRiBSI startet in Polen: KI-Kommission kann Sanktionen verhÀngen ...
Die KRiBSI kontrolliert die Umsetzung des AI Act und bietet Unternehmen Gutachten sowie beaufsichtigte Testumgebungen.
boerse-global.de, 09.11.26 09:56 Uhr
Boris Pistorius, Nationalhymne
Pistorius fordert mehr Stolz auf Nationalhymne und Farben ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert demokratische Parteien und BĂŒrger auf Nationalhymne und Nationalfarben selbstbewusster zu nutzen. Zugleich greift er den patriotischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.26 01:00 Uhr
AfD, Steffen Mau
AfD bleibt laut Steffen Mau dauerhaft in Parteienlandschaft ...
Der Soziologe Steffen Mau rechnet nicht damit dass die AfD bald aus der deutschen Parteienlandschaft verschwindet. Er sieht zugleich CDU und SPD unter Druck weil sie wichtige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 14:15 Uhr
EuGH-Gutachten, Chatbots
EuGH-Gutachten zu KI: Chatbots können Presseurheberrechte ...
