Thema: BGH gibt
Mietpreisbremse, BGH
Rohbau eines sanierten Altbaus mit freigelegten Ziegelwänden und einfallendem Tageslicht durch leere Fensterrahmen - Foto: über boerse-global.de
Mietpreisbremse: BGH klärt Ausnahme für nach 2014 wieder bewohnbare Räume
Der BGH nimmt dauerhaft wiederhergestellte Wohnungen unter bestimmten Voraussetzungen von der Mietpreisbremse aus.
boerse-global.de, 24.10.26 21:26 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: Nur 16 Prozent haben ihre Online-Konten ...
Nur 16 Prozent haben ihren digitalen Nachlass vollständig geregelt; BGH-Urteile stärken den Zugang von Erben zu Online-Diensten.
boerse-global.de, 23.10.26 01:39 Uhr
BGH, Anlagenhaftung
BGH zur Anlagenhaftung: Fehlgebrauch muss bei der Konstruktion ...
Hersteller und Betreiber müssen vorhersehbare Fehlanwendungen bei Planung, Schutzmaßnahmen und laufender Kontrolle berücksichtigen.
boerse-global.de, 16.10.26 16:01 Uhr
WEG-Sanierung, BGH
WEG-Sanierung: BGH erlaubt Beschlüsse auch ohne mehrere ...
Neue Vorlagen erläutern Abrechnungspflichten, Modernisierungsformalitäten und WEG-Beschlüsse; eine gesetzliche Evaluierung ist für 2027 geplant.
boerse-global.de, 16.10.26 09:23 Uhr
Schonfristzahlung, BGH
Schonfristzahlung: BGH bestätigt dass ordentliche Kündigung ...
Der Bundesgerichtshof bestätigt die begrenzte Wirkung der Schonfristzahlung; eine geplante Gesetzesänderung ist noch nicht in Kraft.
boerse-global.de, 15.10.26 14:16 Uhr
BGH-Urteil, Hausverwaltungen
BGH-Urteil zu Hausverwaltungen: Rückforderungen können ...
Martin Häublein kritisiert das BGH-Urteil und verlangt eine Neuregelung, um Rückforderungsrisiken und Rechtsunsicherheit zu begrenzen.
boerse-global.de, 14.10.26 12:52 Uhr
Verwalterprovisionen, BGH-Urteil
Verwalterprovisionen: BGH-Urteil ermöglicht Rückforderungen ...
Eigentümer können Vermittlungsentgelte zurückverlangen; Juristen kritisieren die Entscheidung und verlangen eine gesetzliche Korrektur.
boerse-global.de, 13.10.26 12:43 Uhr
Kaskoversicherung, BGH
Kaskoversicherung: BGH weist Werkstattrisiko dem Versicherungsnehmer ...
Bei frei gewählter Werkstatt muss der Versicherungsnehmer strittige Reparaturkosten grundsätzlich selbst mit dem Betrieb klären.
boerse-global.de, 13.10.26 09:09 Uhr
Umwandlungsrecht, BGH
Umwandlungsrecht: BGH verlangt zeitnahe Schlussbilanz für ...
BFH und BGH präzisieren Regeln zu Beteiligungsfristen, Schlussbilanzen und Betriebsausgaben; das Jahressteuergesetz sieht weitere Änderungen vor.
boerse-global.de, 12.10.26 17:09 Uhr
Porsche, Aktie
Porsche SE Aktie: Steigt trotz Absatzminus
