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Thema: Bannmeile Bundestag

Ein kühler, strenger Architekturraum mit langen Fluren und geometrischen Schatten, der eine Atmosphäre von Überwachung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein kühler, strenger Architekturraum mit langen Fluren und geometrischen Schatten, der eine Atmosphäre von Überwachung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Nachrichtendienst-Reform, Bundestag

Nachrichtendienst-Reform: Bundestag berät am 13. November ...

Der Entwurf erlaubt weitreichendere Eingriffe von BND und Verfassungsschutz; der Bundestag berät am 13. November darüber.

boerse-global.de, 09.11.26 12:05 Uhr
Moderne Fassade eines Regierungsgebäudes mit klaren Linien und geometrischen Schatten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Regierungsgebäudes mit klaren Linien und geometrischen Schatten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuerreform, Arbeitnehmer-Pauschbetrag

Einkommensteuerreform 2027: Arbeitnehmer-Pauschbetrag soll ...

Der Regierungsentwurf sieht 1.430 Euro Arbeitnehmer-Pauschbetrag ab 2027 vor; Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

boerse-global.de, 09.11.26 10:48 Uhr
Sven Tritschler: Die Pali-Schande vom Reichstag muss ein Nachspiel haben - Foto: presseportal.de
Sven Tritschler: Die Pali-Schande vom Reichstag muss ein Nachspiel haben - Foto: presseportal.de
Bundestag, Partei

Sven Tritschler: Die Pali-Schande vom Reichstag muss ein ...

Berlin - Zu dem Hissen der Palästinenser-Flagge vor dem Reichstag äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler wie folgt:

presseportal.de, 09.11.26 09:29 Uhr
Deutscher Bundestag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Deutscher Bundestag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bannmeile Bundestag, Reichstag Flaggenvorfall

Bannmeile für Bundestag: Frei reagiert auf Flaggenwechsel ...

Nach dem Austausch der Deutschlandflagge am Reichstag durch eine palästinensische Fahne fordert Unionsfraktionschef Thorsten Frei eine neue Debatte über den Schutzbereich ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 07:58 Uhr
Ein leerer, aufgeräumter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen Ladengeschäft. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, aufgeräumter Verkaufstresen aus Holz in einem hellen, minimalistischen Ladengeschäft. - Foto: über boerse-global.de
Kassenreform, Digitale

Kassenreform: Digitale Belege ab 2028 Registrierkassen ab ...

Der Verband kritisiert geplante Kassenregeln; der Bundestag hat den Gesetzentwurf an den Finanzausschuss überwiesen.

boerse-global.de, 09.11.26 04:39 Uhr
Moderne, leere Parkflächen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, leere Parkflächen mit Ladeinfrastruktur im urbanen Raum ohne Fahrzeuge oder Personen. - Foto: über boerse-global.de
Elektromobilitätsgesetz, Bundestag

Elektromobilitätsgesetz: Bundestag verlängert E-Auto-Sonderrechte ...

Die Novelle erweitert den Kreis begünstigter Fahrzeuge, verschärft Hybrid-Vorgaben und überlässt Parkrabatte den Kommunen.

boerse-global.de, 08.11.26 10:18 Uhr
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
Oft werden K.-o.-Tropfen heimlich ins Getränk gemischt. (Symbolbild) - Foto: Jens Kalaene/dpa/dpa-tmn
K.-o.-Tropfen, Strafrecht

K.-o.-Tropfen: Bundestag beschließt fünf Jahre Mindeststrafe ...

Der Bundestag hebt die Mindeststrafe für Täter an die Betäubungsmittel bei Vergewaltigungen oder Raub einsetzen. Die Neuregelung soll Anfang 2027 gelten muss aber noch ...

dpa.de, 06.11.26 16:56 Uhr
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in städtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Wohnungsbaukomplex in städtischer Umgebung bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Baurechtsnovelle, Bundestag

Baurechtsnovelle: Bundestag stimmt am 12. November über ...

Die Bundesregierung will Bauverfahren verkürzen und Kommunen mehr Möglichkeiten gegen verwahrloste Immobilien geben; Kritik betrifft Umwelt- und Beteiligungsrechte.

boerse-global.de, 06.11.26 15:42 Uhr
Die Reform soll zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Die Reform soll zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen ermöglichen. - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Autobahn GmbH, Lkw-Maut

Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen dürfen

Die Autobahn GmbH soll ab 2027 Kredite aufnehmen und ab 2028 Einnahmen aus der Lkw-Maut erhalten. Im Bundestag stießen die Pläne zugleich auf Kritik wegen möglicher Schuldenrisiken ...

dpa.de, 06.11.26 13:39 Uhr