Thema: Bundesinnenministerium
Afghanistan-Abschiebung, Straftäter-Rückführung
Für die Sammelabschiebungen nach Afghanistan gibt es jeweils Abstimmungen mit den islamistischen Machthabern in Kabul. (Archivfoto) - Foto: Sebastian Willnow/dpa
Afghanistan: Deutschland schiebt 40 Straftäter nach Kabul ab
Die Männer wurden wegen verschiedener Straftaten abgeschoben darunter Totschlag Vergewaltigung und Drogenhandel. Zehn Bundesländer waren an der Rückführung beteiligt; seit Beginn der Legislaturperiode ...
dpa.de, 28.10.26 16:34 Uhr
Jugendproteste, Gen Z regelt
Jugendproteste: Ministerium sieht keine Gewaltaufrufe für ...
Das Bundesinnenministerium sieht derzeit keine konkreten Gewaltaufrufe im Zusammenhang mit den für Samstag angekündigten Demonstrationen. Zugleich beobachten die Sicherheitsbehörden ...
dpa.de, 28.10.26 15:07 Uhr
Bundesinnenministerium, Ex-Beamte
BMI kennt Zahlen zu Ex-Beamten mit Anschlussjobs nicht
Das Bundesinnenministerium hat keinen bundesweiten Überblick über angezeigte genehmigte oder untersagte Anschlussjobs ehemaliger Bundesbeamter. Die Grünen fordern nach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.26 08:17 Uhr
Wiedergutmachungseinbürgerung, Artikel 116 Grundgesetz
Einbürgerungen: Ministerium stoppt Urkunden weltweit vorerst ...
Nach mutmaßlich erschlichenen deutschen Pässen werden Verfahren für NS-Verfolgte und deren Nachfahren weltweit überprüft. Auslandsvertretungen sollen bis auf Weiteres ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.26 13:59 Uhr
Afghanistan-Aufnahmeprogramm, Bundesinnenministerium
Afghanen: Innenministerium lehnt 25 Aufnahmefälle ab
Nach Angaben aus einer Regierungsantwort wurden seit dem Karlsruher Beschluss 25 Fälle geprüft und allesamt abgelehnt. Mindestens 40 weitere Prüfungen stehen noch aus; ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 01:00 Uhr
Vergesellschaftung, Berlin-Wahl 2026
Vergesellschaftung in Berlin: Bund plant Verbot per Gesetz ...
Die Bundesregierung will verhindern dass Berlin große private Mietwohnungsbestände vergesellschaftet. Ob der Bund ein solches Verbot erlassen darf ist verfassungsrechtlich ...
dpa.de, 22.09.26 15:14 Uhr
Vergesellschaftung, Berlin-Wahl
Vergesellschaftung von Wohnungen: Bund plant Verbot gegen ...
Die Bundesregierung will per Bundesgesetz verhindern dass Berlin große private Mietwohnungsbestände vergesellschaftet. Ob der Bund dafür zuständig ist hängt an hohen ...
dpa.de, 22.09.26 13:36 Uhr
Sozialleistungsmissbrauch, Alexander Dobrindt
Strenger Aktionsplan: Dobrindt stoppt Sozialhilfe für gesuchte ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt einen gemeinsamen Aktionsplan der Bundesregierung gegen Sozialleistungsmissbrauch vor. Der CSU-Politiker kündigt schärfere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.26 20:55 Uhr
Planet, Labs
Planet Labs PBC Aktie: Deutschland wird Erstkunde
Das Bundesinnenministerium beauftragt Planet Labs mit exklusiven Satellitendiensten für mehr als 400 Behörden und bis zu 25 Millionen Euro.
boerse-global.de, 15.09.26 23:02 Uhr
Zivile Verteidigung, Bevölkerungsschutz
Dobrindt setzt statt neuer Bunker auf digitale Schutzräume ...
