Thema: Bundessozialgericht

Grundsicherung, Jobcenter

Grundsicherung ab Juli: Jobcenter dürfen nicht zu Dispokrediten zwingen

Ein Schreibtisch in einem Behördenbüro mit juristischen Dokumenten und einem Laptop, das eine Finanzbilanz anzeigt. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch in einem Behördenbüro mit juristischen Dokumenten und einem Laptop, das eine Finanzbilanz anzeigt. - Foto: über boerse-global.de

Seit Juli gelten strengere Nachweispflichten und neue Freibeträge in der Grundsicherung. Das Bundessozialgericht verbietet jedoch den Zwang zur Dispokredit-Nutzung.

boerse-global.de, 05.08.26 13:01 Uhr
Ein Richterhammer auf einem polierten Schreibtisch in einem Gerichtssaal als Symbol für eine sozialgerichtliche Entscheidung. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer auf einem polierten Schreibtisch in einem Gerichtssaal als Symbol für eine sozialgerichtliche Entscheidung. - Foto: über boerse-global.de
PTBS, Leichenumbettern

PTBS bei Leichenumbettern: BSG erkennt psychische Belastung ...

Das Bundessozialgericht erkennt PTBS bei Leichenumbettern als Wie-Berufskrankheit an. Der Fall wird zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.

boerse-global.de, 04.08.26 07:39 Uhr
Moderner Büroarbeitsplatz mit verschwommenem Stadtbild im Hintergrund als Symbol für berufliche Wiedereingliederung. - Foto: über boerse-global.de
Moderner Büroarbeitsplatz mit verschwommenem Stadtbild im Hintergrund als Symbol für berufliche Wiedereingliederung. - Foto: über boerse-global.de
Wiedereingliederung, Krankenkassen

Wiedereingliederung: Krankenkassen müssen Fahrtkosten nicht ...

Das Bundessozialgericht verneint den Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten während der stufenweisen Wiedereingliederung und korrigiert damit eine frühere Entscheidung. ...

boerse-global.de, 01.08.26 18:18 Uhr
Ein hölzerner Richterhammer auf einem Stapel juristischer Dokumente vor einem unscharfen Hintergrund einer Bibliothek. - Foto: über boerse-global.de
Ein hölzerner Richterhammer auf einem Stapel juristischer Dokumente vor einem unscharfen Hintergrund einer Bibliothek. - Foto: über boerse-global.de
Krankenkassen-Recht, BSG

Krankenkassen-Recht: BSG stärkt Anhörungspflicht bei Streichung ...

Das Bundessozialgericht stärkt Versichertenrechte: Vor rückwirkender Kündigung der Mitgliedschaft ist eine Anhörung zwingend erforderlich.

boerse-global.de, 26.07.26 00:30 Uhr
Hände halten juristische Dokumente mit einem Stempel und einem Stift auf einem Schreibtisch, unscharfer Bürohintergrund. - Foto: über boerse-global.de
Hände halten juristische Dokumente mit einem Stempel und einem Stift auf einem Schreibtisch, unscharfer Bürohintergrund. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform, Teilarbeitsunfähigkeit

GKV-Reform: Teilarbeitsunfähigkeit ab 2027 in drei Stufen ...

Bundessozialgericht verneint Krankenkassenwechsel bei Rückkehr nach langer Krankheit. Neue GKV-Reform bringt Teilarbeitsunfähigkeit und höhere Zuzahlungen ab 2027.

boerse-global.de, 15.07.26 06:18 Uhr
Eine Person auf einem Rollstuhlbike fährt auf einem asphaltierten Weg, umgeben von Bäumen und Gebäuden. - Foto: über boerse-global.de
Eine Person auf einem Rollstuhlbike fährt auf einem asphaltierten Weg, umgeben von Bäumen und Gebäuden. - Foto: über boerse-global.de
Gehbehinderung, BSG-Urteil

Gehbehinderung: BSG-Urteil schafft neue Maßstäbe für ...

Das Bundessozialgericht stärkt die Rechte von Versicherten auf spezielle Mobilitätshilfen. Neue Kriterien für das Merkzeichen G erweitern den Anspruch.

boerse-global.de, 07.07.26 05:33 Uhr
Ein detailliertes Modell von Zähnen und Zahnfleisch, mit einem angedeuteten Hintergrund von Finanzdokumenten oder einem Gerichtshammer. - Foto: über boerse-global.de
Ein detailliertes Modell von Zähnen und Zahnfleisch, mit einem angedeuteten Hintergrund von Finanzdokumenten oder einem Gerichtshammer. - Foto: über boerse-global.de
Zahngesundheit, Verzicht

Zahngesundheit im Alter: Verzicht kostet Demenz- und Herzrisiko ...

Das Bundessozialgericht bestätigt Bonusansprüche bei pandemiebedingten Lücken im Bonusheft. Krankenkassen droht Milliardendefizit.

boerse-global.de, 30.06.26 13:13 Uhr
Ein Stapel deutscher Euro-Münzen neben einem Abakus, mit verschwommenen Dokumenten im Hintergrund, symbolisiert finanzielle Berechnungen und Beiträge. - Foto: über boerse-global.de
Ein Stapel deutscher Euro-Münzen neben einem Abakus, mit verschwommenen Dokumenten im Hintergrund, symbolisiert finanzielle Berechnungen und Beiträge. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Urteil, Aufwandsentschädigungen

GKV-Urteil: Aufwandsentschädigungen werden beitragspflichtig ...

Das Bundessozialgericht stuft Aufwandsentschädigungen als beitragspflichtiges Einkommen ein. Steigende Zusatzbeiträge und politische Reformdebatten belasten das System zusätzlich. ...

boerse-global.de, 21.06.26 08:31 Uhr
Nahaufnahme von juristischen Dokumenten und einem Stift, mit einem unscharfen Hintergrund, der einen Flughafen oder ein Flugzeug zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme von juristischen Dokumenten und einem Stift, mit einem unscharfen Hintergrund, der einen Flughafen oder ein Flugzeug zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Fluggastrechte, Rückflugtickets

Fluggastrechte 2027: Rückflugtickets verfallen nicht mehr ...

Das Bundessozialgericht stuft deutsche Stützpunkte ausländischer Fluglinien als Betriebsabteilungen ein. Damit wird der Weg für Kurzarbeitergeld geebnet.

boerse-global.de, 21.06.26 03:01 Uhr
Hände, die nachdenklich gefaltet sind, mit einem unscharfen Hintergrund, der ein Büro oder Gerichtssaal andeutet. - Foto: über boerse-global.de
Hände, die nachdenklich gefaltet sind, mit einem unscharfen Hintergrund, der ein Büro oder Gerichtssaal andeutet. - Foto: über boerse-global.de
Berufskrankheiten, BSG

Berufskrankheiten: BSG senkt Hürden für PTBS-Anerkennung ...

Das Bundessozialgericht erleichtert die Anerkennung psychischer Leiden am Arbeitsplatz. Auch Parkinson wird in die Berufskrankheiten-Liste aufgenommen.

boerse-global.de, 19.06.26 08:32 Uhr