Thema: Bundestag

Linke, Deutschland

Linke kritisiert geplante Reform der Geheimdienste

Aus Sicht von Linken-Politiker Ulrich Thoden gibt aus guten Gründen das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Aus Sicht von Linken-Politiker Ulrich Thoden gibt aus guten Gründen das Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit der Reform sollen deutsche Nachrichtendienste mehr Befugnisse erhalten. Die Linke hält das für ineffizient und verweist auf bewährte Trennung von Polizei und Diensten.

dpa.de, heute 08:03 Uhr
Ein Smartphone mit Krypto-Charts auf einem Schreibtisch vor dem unscharfen Gebäude des Deutschen Bundestages. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone mit Krypto-Charts auf einem Schreibtisch vor dem unscharfen Gebäude des Deutschen Bundestages. - Foto: über boerse-global.de
Krypto-Besteuerung, Petition

Krypto-Besteuerung: Petition gegen Haltefrist-Abschaffung ...

Petition gegen Abschaffung der Krypto-Haltefrist erreicht Quorum. Bundestag berät, Regierung plant Steuerreform ab 2027.

boerse-global.de, 08.08.26 01:09 Uhr
Der Unionsfraktionschef beharrt auf um Umsetzung des Gesamtkonzepts. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Der Unionsfraktionschef beharrt auf um Umsetzung des Gesamtkonzepts. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Deutschland, Koalition

Rente: Frei verweist auf Härtefall- und Übergangsregelungen ...

Der Widerstand gegen eine Abschaffung der «Rente mit 63» ist groß. Der Unionsfraktionschef ist dafür den Schritt sozial abzufedern. Das sieht Thüringens Ministerpräsident ...

dpa.de, 08.08.26 01:01 Uhr
Modernes, energieeffizientes Wohngebäude mit Solaranlage bei Sonnenuntergang als Symbol für Gebäudeförderung. - Foto: über boerse-global.de
Modernes, energieeffizientes Wohngebäude mit Solaranlage bei Sonnenuntergang als Symbol für Gebäudeförderung. - Foto: über boerse-global.de
BEG-Reform, Tilgungszuschüsse

BEG-Reform: Tilgungszuschüsse sinken um 10 Prozentpunkte ...

Bundestag beschließt verschärfte BEG-Förderung: Tilgungszuschüsse sinken, Zinsen fallen. Neue Boni für serielles Sanieren und EU-Produkte.

boerse-global.de, 07.08.26 13:30 Uhr
Moderne Baustelle mit Stahlträgern und Bauplänen vor einer verschwommenen deutschen Skyline bei Sonnenaufgang. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Baustelle mit Stahlträgern und Bauplänen vor einer verschwommenen deutschen Skyline bei Sonnenaufgang. - Foto: über boerse-global.de
Holzbau-Standards, Holzfeuchte

Holzbau-Standards: 18% Holzfeuchte und neue Optik-Anforderungen ...

Bundestag und Bundesrat verabschieden zentrale Bau-Gesetze. Neue KVH®-Regeln gelten seit Mai, und No-Q übernimmt zollsoft.

boerse-global.de, 07.08.26 09:28 Uhr
Der Petitionsausschuss des Bundestages berät öffentlich über erfolgreiche Eingaben. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Petitionsausschuss des Bundestages berät öffentlich über erfolgreiche Eingaben. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kryptowährungen, Bitcoin

Bundestags-Petition gegen Krypto-Steuerpläne erfolgreich ...

Die geplante Steuerreform könnte Bitcoin-Sparer teuer zu stehen kommen. Warum die Petition jetzt den Bundestag beschäftigt und was langfristige Anleger befürchten.

dpa.de, 05.08.26 20:21 Uhr
Ein moderner Büroarbeitsplatz mit Finanzdiagrammen und Unterlagen zur gesetzlichen Krankenversicherung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Büroarbeitsplatz mit Finanzdiagrammen und Unterlagen zur gesetzlichen Krankenversicherung. - Foto: über boerse-global.de
Krankenversicherung, Benachrichtigung

Krankenversicherung: Keine Benachrichtigung mehr bei Beitragserhöhung ...

Bundestag streicht Informationspflicht bei Zusatzbeitragserhöhungen. Versicherte müssen Beitragsänderungen künftig eigenständig verfolgen.

boerse-global.de, 04.08.26 18:48 Uhr
Linken-Politikerin Bünger stellt das Vorgehen der Behörden in Frage. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Linken-Politikerin Bünger stellt das Vorgehen der Behörden in Frage. (Archivbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Deutschland, Berlin

Nach CSD-Anschlag: Linke gegen schnelle Gesetzesänderungen ...

Die Bundesregierung will mit Rechtsverschärfungen auf den Terroranschlag beim Christopher Street Day in Berlin reagieren. Die Linke will lieber erstmal das Vorgehen der Behörden ...

dpa.de, 04.08.26 08:20 Uhr
Ein Schreibtisch mit einem Taschenrechner, einer Lohnabrechnung und einem Stethoskop als Symbol für Gesundheitsreformen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch mit einem Taschenrechner, einer Lohnabrechnung und einem Stethoskop als Symbol für Gesundheitsreformen. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform, Zuzahlungen

GKV-Reform: Zuzahlungen steigen Krankengeld sinkt ab 2027 ...

Bundestag beschließt umfassende GKV-Reform: Höhere Zuzahlungen, schärfere Krankengeld-Regeln und Zusatzbeitrag für Familienversicherte ab 2028.

boerse-global.de, 03.08.26 04:01 Uhr
Stethoskop auf medizinischen Unterlagen und Finanzdiagrammen als Symbol für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. - Foto: über boerse-global.de
Stethoskop auf medizinischen Unterlagen und Finanzdiagrammen als Symbol für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. - Foto: über boerse-global.de
Krankenkassen-Reform, Homöopathie

Krankenkassen-Reform: Homöopathie und Zahnersatz werden ...

Der Bundestag streicht Homöopathie aus dem Kassenkatalog und erhöht Zuzahlungen. Der Zusatzbeitrag soll so stabil bleiben.

boerse-global.de, 02.08.26 21:30 Uhr