Thema: Bundestag

Bundespolizeigesetz, Befugnisse

Bundespolizeigesetz: Neue Befugnisse für KI-Gesichtserkennung und Handy-Ortung

Ein moderner, leerer Gang in einem öffentlichen Verkehrsknotenpunkt bei Dämmerung mit architektonischer Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, leerer Gang in einem öffentlichen Verkehrsknotenpunkt bei Dämmerung mit architektonischer Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de

Bundestag und Bundesrat verabschiedeten neue Polizeibefugnisse für KI-Analysen, digitale Ermittlungen, Drohneneinsätze und Kontrollen.

boerse-global.de, 25.09.26 23:52 Uhr
Ein minimalistischer, lichtdurchfluteter Flur in einem modernen öffentlichen Gebäude mit poliertem Betonboden. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, lichtdurchfluteter Flur in einem modernen öffentlichen Gebäude mit poliertem Betonboden. - Foto: über boerse-global.de
Schuldnerberatung, Bundestag

Schuldnerberatung: Bundestag erlaubt Gebühren mit Schutz ...

Das neue Gesetz ermöglicht kostenpflichtige Beratung unter Verbraucherschutzauflagen; zugleich bietet der ARAG Day kostenlose Rechtsinformationen.

boerse-global.de, 25.09.26 22:48 Uhr
Die gläserne Kuppel des Berliner Reichstagsgebäudes von innen betrachtet, die für Transparenz und staatliche Ordnung steht. - Foto: über boerse-global.de
Die gläserne Kuppel des Berliner Reichstagsgebäudes von innen betrachtet, die für Transparenz und staatliche Ordnung steht. - Foto: über boerse-global.de
Chatbot-Datenschutz, Anbietern

Chatbot-Datenschutz: 40 5 Prozent misstrauen den Anbietern ...

Bundesrat billigt Erprobungsgesetz, während Bundestag und Unternehmen über KI-Sicherheit, industrielle Chancen und Datenschutz diskutieren.

boerse-global.de, 25.09.26 22:04 Uhr
Leere, ordentlich gestapelte Holzpaletten in einer hellen Lagerhalle bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Leere, ordentlich gestapelte Holzpaletten in einer hellen Lagerhalle bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EmpCo-Regeln, Bundestag

EmpCo-Regeln: Bundestag beschließt Schutz für Altbestände ...

Für rechtmäßig vor dem Stichtag verkaufte Waren gilt bis 2028 eine Einzelfallprüfung; Websites und spätere Produkte bleiben ausgenommen.

boerse-global.de, 25.09.26 21:01 Uhr
Redner mehrerer Fraktionen dankten den Grünen dafür, dass sie eine Aktuelle Stunde zum Thema KI-Regulierung aufgesetzt hatten. - Foto: Michael Brandt/dpa
Redner mehrerer Fraktionen dankten den Grünen dafür, dass sie eine Aktuelle Stunde zum Thema KI-Regulierung aufgesetzt hatten. - Foto: Michael Brandt/dpa
KI-Regulierung, Bundestag

KI-Debatte im Bundestag: Abgeordnete fordern mehr Kontrolle ...

Im Bundestag fordern Abgeordnete mehr Kontrolle über künstliche Intelligenz und zugleich größere technologische Eigenständigkeit. Anlass sind wachsende Sicherheitsrisiken ...

dpa.de, 25.09.26 17:27 Uhr
Ein leerer, minimalistischer Therapieraum mit einem einzelnen Stuhl und einem Beistelltisch in hellem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Therapieraum mit einem einzelnen Stuhl und einem Beistelltisch in hellem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
BND, Verfassungsschutz

BND und Verfassungsschutz: Reform könnte vertrauliche Therapiesitzungen ...

Verbände und Datenschützer beanstanden weitreichende Überwachungsbefugnisse; Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.

boerse-global.de, 25.09.26 17:18 Uhr
Robin Wagener ist Verteidigungspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Elisa Schu/dpa
Robin Wagener ist Verteidigungspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Elisa Schu/dpa
Bundestag, Robin Wagener

Bundestag: Grünen-Politiker Wagener erhält Ordnungsruf ...

Der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener hat im Bundestag den AfD-Politiker Markus Frohnmaier als «Moskau-Minion» bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten. Hintergrund ...

dpa.de, 25.09.26 14:44 Uhr
Robin Wagener ist Verteidigungspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Elisa Schu/dpa
Robin Wagener ist Verteidigungspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Elisa Schu/dpa
Robin Wagener, Markus Frohnmaier

Bundestag: Grüner Wagener nennt AfD-Politiker Frohnmaier ...

Der Grünen-Abgeordnete Robin Wagener hat im Bundestag den AfD-Politiker Markus Frohnmaier als «Moskau-Minion» bezeichnet und dafür einen Ordnungsruf erhalten. Der Streit ...

dpa.de, 25.09.26 14:28 Uhr
Ein leeres Fußballfeld in einem Stadion in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leeres Fußballfeld in einem Stadion in der Abenddämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Organspende, Menschen

Organspende: 8.200 Menschen warten trotz 985 Spendern auf ...

Trotz hoher Zustimmung warten Tausende auf ein Spenderorgan; im Bundestag werden unterschiedliche Reformmodelle beraten.

boerse-global.de, 25.09.26 14:09 Uhr
Bundestagssitzung am 25.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundestagssitzung am 25.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Tankrabatt, Bundestag

Tankrabatt: Bundestag beschließt 17 Cent Entlastung je ...

Der Bundestag macht den Weg für eine befristete Entlastung an den Zapfsäulen frei. Bund und Länder müssen dabei mit Steuerausfällen von bis zu 2 5 Milliarden Euro rechnen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.26 13:30 Uhr