Thema: Gesetzgebung

Kinder in einer Schule (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kinder in einer Schule (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
EU-Gesetzgebung, Kinderschutz

EU Kids Act: Kommission zieht Altersgrenzen bei sozialen ...

Die EU-Kommission legt mit dem „Kids Act“ einen umfassenden Gesetzgebungsvorschlag vor der Kinder stärker vor Risiken sozialer Medien und digitaler Plattformen schützen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.26 10:29 Uhr
Kinder in einer Schule (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kinder in einer Schule (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Ursula von der Leyen, EU-Gesetzgebung

Von der Leyen plant KIDS ACT: Keine Social-Media-Nutzung ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt einen „KIDS ACT“ an der Kindern unter 13 Jahren soziale Netzwerke verbieten und die Nutzung für Jugendliche stufenweise ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.26 10:41 Uhr
Hubert Thurnhofer - Foto: ethos.at über pressetext.de
Hubert Thurnhofer - Foto: ethos.at über pressetext.de
Gesetzgebung, Parlament

Tag der Demokratie

Wien - Was hat die Welt vom Welttag der Demokratie, der heute, Dienstag, von der UNESCO zelebriert wird? Was ist in Österreich noch übrig von der Demokratie?

pressetext.de, 15.09.26 10:10 Uhr
Modernes Verwaltungsgebäude in der Dämmerung mit beleuchteten Fenstern. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Verwaltungsgebäude in der Dämmerung mit beleuchteten Fenstern. - Foto: über boerse-global.de
Sozialleistungen, Haftbefehle

Sozialleistungen: 170.667 offene Haftbefehle gefährden ...

170.667 offene Haftbefehle stehen einem geplanten Leistungsausschluss gegenüber. Die Bundesregierung will die Gesetzgebung bis Ende 2026 umsetzen.

boerse-global.de, 01.09.26 15:30 Uhr
Eine Person betrachtet in einem modernen Büro Unterlagen und Dokumente zur Personalplanung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Person betrachtet in einem modernen Büro Unterlagen und Dokumente zur Personalplanung. - Foto: über boerse-global.de
Entgelttransparenz, Deutschland

Entgelttransparenz: Deutschland hinkt bei EU-Richtlinie ...

Während Polen die EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz bereits umsetzt fehlt in Deutschland noch die nationale Gesetzgebung. Die neuen Regeln sollen das Lohngefälle verringern. ...

boerse-global.de, 16.08.26 01:09 Uhr
Stapel von Gesetzestexten auf einem Konferenztisch vor dem Hintergrund eines modernen Parlamentssaals. - Foto: über boerse-global.de
Stapel von Gesetzestexten auf einem Konferenztisch vor dem Hintergrund eines modernen Parlamentssaals. - Foto: über boerse-global.de
Gesetzgebung, Bundesrat

Gesetzgebung: Bundesrat kritisiert Hauruck-Verfahren bei ...

Der Bundesratspräsident beklagt überhastete Verfahren und mangelnde Beteiligung der Länder. Kritik an Gesundheitspaket, Rentenplänen und Vergabepraxis wächst.

boerse-global.de, 07.08.26 09:30 Uhr
Ein modernes autonomes Fahrzeug fährt bei Dämmerung durch eine belebte Stadtstraße, symbolisiert die Verbindung von Technik und Arbeit. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes autonomes Fahrzeug fährt bei Dämmerung durch eine belebte Stadtstraße, symbolisiert die Verbindung von Technik und Arbeit. - Foto: über boerse-global.de
Uber, Milliarden

Uber investiert 10 Milliarden in Robotaxis: 30+ Partner ...

Uber treibt mit über zehn Milliarden Euro die Robotaxi-Entwicklung voran bremst aber die Gesetzgebung in Washington und setzt auf ein Hybridmodell mit menschlichen Fahrern. ...

boerse-global.de, 02.08.26 08:40 Uhr
Modernes Regierungsgebäude in Berlin bei Dämmerung als Symbol für politische Debatten um Wirtschaft und Steuern. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Regierungsgebäude in Berlin bei Dämmerung als Symbol für politische Debatten um Wirtschaft und Steuern. - Foto: über boerse-global.de
Frühstartrente, Staat

Frühstartrente: Staat zahlt 10 Euro monatlich für Kinder ...

Arbeitgeber und BDI drängen auf zügige Gesetzgebung. Steuerstreit und Frühstartrente belasten die Koalitionsverhandlungen.

boerse-global.de, 25.07.26 01:30 Uhr
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Berlin bei neutraler Ausleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages in Berlin bei neutraler Ausleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Bundesverfassungsgericht, Zeitlimits

Bundesverfassungsgericht: Keine Zeitlimits für Gesetzgebung ...

Karlsruhe sieht kein allgemeines Tempolimit für Gesetzgebungsprozesse. Die Abgeordnetenrechte bleiben gewahrt, urteilen die Richter.

boerse-global.de, 24.07.26 13:40 Uhr