Thema: BGH prüft
BGH, Corona-Impfung
Der BGH hob das Urteil aus Düsseldorf auf. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
BGH kippt Urteil zu Rechtsschutz bei Corona-Impfschäden
Der Bundesgerichtshof verlangt eine neue Prüfung ob die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Vorgehens gegen den Impfstoffhersteller übernehmen muss. Über einen Anspruch auf Schadenersatz oder ...
dpa.de, heute 16:48 Uhr
WEG-Beschlüsse, Markisen
WEG-Beschlüsse: Für Markisen und Wallboxen reicht meist ...
Der BGH erlaubt Fassadenkunst per Mehrheitsbeschluss; für Änderungen am Gemeinschaftseigentum gelten je nach Vorhaben unterschiedliche Abstimmungsregeln.
boerse-global.de, heute 10:13 Uhr
BGH-Urteil, Nachmeldung
BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...
Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.
boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsätzlich ...
Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-Schlüssel setzen Grenzen.
boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Bundesgerichtshof, Vormiete
Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...
Der BGH stärkt den Schutz einer zulässigen Vormiete; das Landgericht Berlin prüft nun die geltend gemachten Modernisierungen.
boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr
BGH-Urteil, Untervermietung
BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro ...
Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.
boerse-global.de, 02.11.26 10:13 Uhr
SCHUFA-Score, BGH
SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...
Der BGH verlangt Score-Erklärungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.
boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
Schneeräumen, Mietshaus
Schneeräumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...
Kommunale Satzungen regeln Räumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt präzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.
boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Lebzeiten, BGH
Vermögen zu Lebzeiten übertragen: BGH schützt Schenkungen ...
Frühe Vermögensweitergabe kann Erben unterstützen, verlangt aber sorgfältige Planung zu Pflegekosten, Rückforderungen und Familienansprüchen.
boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Dormakaba, Aktie
Dormakaba Aktie: Prüft zweistellige Zahl an Übernahmezielen ...
