Thema: BGH-Verhandlung
WEG-Beschlüsse, Markisen
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen und architektonischen Strukturen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
WEG-Beschlüsse: Für Markisen und Wallboxen reicht meist die einfache Mehrheit
Der BGH erlaubt Fassadenkunst per Mehrheitsbeschluss; für Änderungen am Gemeinschaftseigentum gelten je nach Vorhaben unterschiedliche Abstimmungsregeln.
boerse-global.de, vor 18 Minuten
BGH-Urteil, Nachmeldung
BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...
Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.
boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Digitaler, Nachlass
Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsätzlich ...
Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-Schlüssel setzen Grenzen.
boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Bundesgerichtshof, Vormiete
Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...
Der BGH stärkt den Schutz einer zulässigen Vormiete; das Landgericht Berlin prüft nun die geltend gemachten Modernisierungen.
boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr
BGH-Urteil, Untervermietung
BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro ...
Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.
boerse-global.de, 02.11.26 10:13 Uhr
SCHUFA-Score, BGH
SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...
Der BGH verlangt Score-Erklärungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.
boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
Schneeräumen, Mietshaus
Schneeräumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...
Kommunale Satzungen regeln Räumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt präzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.
boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Lebzeiten, BGH
Vermögen zu Lebzeiten übertragen: BGH schützt Schenkungen ...
Frühe Vermögensweitergabe kann Erben unterstützen, verlangt aber sorgfältige Planung zu Pflegekosten, Rückforderungen und Familienansprüchen.
boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr
Gewerbe, Wohnraum
Gewerbe zu Wohnraum: BGH setzt Bauaufwand bei einem Drittel ...
Der BGH legt Kriterien für Bauaufwand und Wohnnutzung fest; Vermieter müssen die Ausnahme belegen und vorab Auskunft erteilen.
boerse-global.de, 28.10.26 14:43 Uhr
Parkplatz-Vorfahrt, BGH
Parkplatz-Vorfahrt: BGH kippt Rechts-vor-links-Regel auf ...
