Thema: Landtagswahl Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutz, Sachsen-Anhalt
Die AfD ging aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September als stärkste Kraft hervor. Damit ihr Spitzenkandidat, Ulrich Siegmund (M.), Ministerpräsident werden könnte, bräuchte es jedoch auch Stimmen aus anderen Reihen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Verfassungsschutz soll Kooperation mit Ländern begrenzen können
Ein Änderungsantrag zur Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Bund für besondere Sicherheitslagen handlungsfähiger machen. Hintergrund ist die mögliche Regierungsbeteiligung der in Sachsen-Anhalt ...
dpa.de, heute 13:03 Uhr
Sachsen-Anhalt, Eva von Angern
Sachsen-Anhalt: Von Angern tritt gegen Siegmund an
Die Linke schickt ihre Fraktionsvorsitzende in die fĂĽr Dezember geplante Wahl. Gegenkandidat der AfD ist Ulrich Siegmund dessen Partei auf UnterstĂĽtzung aus anderen Fraktionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 12:55 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Anträge
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig einzeln prüfen ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stößt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
SPD im Ruhrgebiet, Lars Klingbeil
SPD in Bochum: Klingbeil erhält zehn Forderungen für Berlin ...
Beim Mitgliederkonvent in Bochum kritisiert die Ruhr-SPD den Kurs der schwarz-roten Koalition und ĂĽbergibt Lars Klingbeil zehn zentrale Forderungen. Der Parteichef signalisiert ...
dpa.de, 07.11.26 15:39 Uhr
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren
AfD-VerbotsprĂĽfung: Hubig wirbt fĂĽr Konsens in Bundesregierung ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drängt auf eine systematische Prüfung ob die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag gegen die AfD erfüllt sind. Als politischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 01:00 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: Linke erwägt Gegenkandidatin für Siegmund ...
Die Linken-Fraktion entscheidet ĂĽber einen eigenen Vorschlag fĂĽr den ersten Wahlgang. Zugleich bleibt offen wie der AfD-Politiker ohne UnterstĂĽtzung anderer Fraktionen ...
dpa.de, 04.11.26 15:54 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: Linke plant Gegenkandidatin fĂĽr AfD-Mann ...
Die Linken-Fraktionschefin Eva von Angern erwägt eine Kandidatur gegen den AfD-Politiker. Eine Entscheidung über den Vorschlag soll in der Fraktionssitzung fallen während ...
dpa.de, 04.11.26 13:50 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: Von Angern erwägt Kandidatur gegen Siegmund ...
Die Linken-Fraktion will am Dienstag ĂĽber einen eigenen Wahlvorschlag entscheiden. Siegmund braucht im Landtag UnterstĂĽtzung aus anderen Reihen um im Dezember Regierungschef ...
dpa.de, 04.11.26 13:03 Uhr
Demokratieprojekte, Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt: Bund plant neue Förderung für Demokratieprojekte ...
Das Bundesbildungsministerium plant zusätzliche Fördermöglichkeiten für Träger und Projekte falls Unterstützung durch Länder oder Kommunen wegfällt. Auch die Kulturförderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 00:00 Uhr
Alexander Dobrindt, GdP-Bundeskongress
Dobrindt verteidigt «Chaoten»-Aussage zu Krawallen in ...
