Thema: Audretsch Bürgergeld-Sanktionen
Wuppertal, Euro
Ein mit herbstlichem Laub bedeckter Gehweg in einer Wohngegend bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Wuppertal: Bis zu 1.000 Euro Bußgeld für versäumtes Laubkehren möglich
Kommunale Satzungen bestimmen Kehrpflichten und Laubentsorgung; in Wuppertal werden strengere Sanktionen ab 2027 geprüft.
boerse-global.de, heute 14:02 Uhr
Mietpreisdeckel, Bundestag
Mietpreisdeckel: Bundestag berät am 13. November über ...
Die Linke will die Mietpreisregeln bundesweit verschärfen; zugleich stehen geringe Sanktionen und Forderungen nach Reformen in der Kritik.
boerse-global.de, 10.11.26 23:02 Uhr
EU-KI-Bußgelder, Kommission
EU-KI-Bußgelder: Kommission schließt Konsultation zu Verfahrensregeln ...
Die Kommission plant, die Verfahrensregeln für KI-Sanktionen nach Prüfung der Stellungnahmen im vierten Quartal 2026 zu verabschieden.
boerse-global.de, 10.11.26 10:44 Uhr
KRiBSI, Polen
KRiBSI startet in Polen: KI-Kommission kann Sanktionen verhängen ...
Die KRiBSI kontrolliert die Umsetzung des AI Act und bietet Unternehmen Gutachten sowie beaufsichtigte Testumgebungen.
boerse-global.de, 09.11.26 09:56 Uhr
Bürgergeld, Jobcenter
Bürgergeld ab 2027: Jobcenter rufen Krankmeldungen selbst ...
Die Bundesagentur für Arbeit verlagert den Nachweisabruf auf Jobcenter; Betroffene müssen ihre Arbeitsunfähigkeit weiterhin melden.
boerse-global.de, 07.11.26 23:39 Uhr
München, Wohnungen
München: 380 Wohnungen aus Leerstand zurückgewonnen – ...
Das Sozialreferat führte 380 Wohnungen zurück in den Wohnungsmarkt und setzte bislang mehr als 300.000 Euro an Sanktionen fest.
boerse-global.de, 06.11.26 22:03 Uhr
Cyber, Resilience
Cyber Resilience Act: Hersteller müssen Sicherheitslücken ...
Hersteller müssen Sicherheitsvorfälle binnen 24 Stunden melden; umfassende Produktvorgaben und mögliche Sanktionen greifen ab Dezember 2027.
boerse-global.de, 06.11.26 20:43 Uhr
Gehaltsangaben, Stellenanzeigen
Gehaltsangaben in Stellenanzeigen: Großbritannien plant ...
Eine geplante britische Regel soll Gehaltsangaben in Jobanzeigen vorschreiben; Details zu Umfang und Sanktionen sind noch offen.
boerse-global.de, 06.11.26 09:39 Uhr
Dynagas LNG Partners-Aktie, LNG-Transporte
Dynagas LNG Partners-Aktie: UK-Regeln erhöhen Risiko für ...
