Thema: Verfassungsschutz

BND, Verfassungsschutz

BND und Verfassungsschutz: Reform könnte vertrauliche Therapiesitzungen erfassen

Ein leerer, minimalistischer Therapieraum mit einem einzelnen Stuhl und einem Beistelltisch in hellem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, minimalistischer Therapieraum mit einem einzelnen Stuhl und einem Beistelltisch in hellem, natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de

Verbände und Datenschützer beanstanden weitreichende Überwachungsbefugnisse; Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.

boerse-global.de, 25.09.26 17:18 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Flur in einem Behördengebäude mit schlichten Türen und neutraler Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Flur in einem Behördengebäude mit schlichten Türen und neutraler Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsschutz-Abfragen, Hamburg

Verfassungsschutz-Abfragen in Hamburg: 4.049 Kontrollen ...

Hamburgs Sicherheitsabfragen erfassten im ersten Monat Tausende Beschäftigte; Datenschützer beanstanden die breite, anlasslose Anwendung.

boerse-global.de, 24.09.26 23:41 Uhr
Dunkler, minimalistischer Serverraum mit symmetrischen Server-Racks in einer kühlen, industriellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Dunkler, minimalistischer Serverraum mit symmetrischen Server-Racks in einer kühlen, industriellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
BND, Verfassungsschutz

BND und Verfassungsschutz: Gesetzentwurf erlaubt Überwachung ...

Der Gesetzentwurf erweitert digitale Eingriffsmöglichkeiten der Dienste; Datenschutzkonferenz und Opposition kritisieren Grundrechtsrisiken.

boerse-global.de, 24.09.26 21:14 Uhr
Landtag von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Landtag von Sachsen-Anhalt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt, AfD

Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: Grüne warnen vor Datenmissbrauch ...

Sicherheitspolitiker warnen vor möglichen Folgen einer AfD-geführten Landesregierung für den Umgang mit sensiblen Erkenntnissen. Die Grünen haben dazu eine Anfrage an ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.26 13:29 Uhr
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nachrichtendienste, Verfassungsschutz

Nachrichtendienste: Bundestag streitet über neue Befugnisse ...

Die schwarz-rote Koalition will BND und Verfassungsschutz mit weitreichenden operativen Befugnissen ausstatten. Im Bundestag warnen Grüne Linke und AfD vor Eingriffen in ...

dpa.de, 24.09.26 13:05 Uhr
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nachrichtendienste, BND

Nachrichtendienste: Bundestag berät über mehr Befugnisse ...

Die Bundesregierung will BND und Verfassungsschutz mit zusätzlichen Befugnissen ausstatten. Der Bundestag hat die Beratungen über die Reform des Nachrichtendienstrechts ...

dpa.de, 24.09.26 11:03 Uhr
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Verantwortung für den Bundesnachrichtendienst (BND) liegt im Bundeskanzleramt, die Aufsicht über das Bundesamt für den Verfassungsschutz hat das Bundesinnenministerium. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nachrichtendienste, BND

Nachrichtendienste: Bundestag streitet über mehr Befugnisse ...

Die Koalition und die Grünen wollen BND und Verfassungsschutz für die Abwehr von Spionage Sabotage und Cyberangriffen stärken. Opposition und Teile der Grünen warnen vor ...

dpa.de, 24.09.26 10:35 Uhr
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
BND-Präsident Jäger sagt, die deutsche Öffentlichkeit müsse verstehen, «dass scheinbar zusammenhanglose hybride Aktivitäten strategisch miteinander verbundene feindselige Handlungen sind». (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nachrichtendienste, BND

Nachrichtendienste: BND soll Hackergruppen und Lieferketten ...

Die Bundesregierung will die Befugnisse deutscher Nachrichtendienste deutlich ausweiten. Im Bundestag beginnen die Beratungen über neue operative Möglichkeiten für den ...

dpa.de, 24.09.26 05:00 Uhr
Moderne Glasfassade eines Verwaltungsgebäudes an einem trüben Tag. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Verwaltungsgebäudes an einem trüben Tag. - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsschutz, CSU

Verfassungsschutz: CSU fordert KI-Bildanalyse und Schadsoftware-Einsatz ...

Die CSU will KI-Analysen und Online-Durchsuchungen ausweiten. Bayerns Gesetz soll nach der noch ausstehenden Bundesreform angepasst werden.

boerse-global.de, 20.09.26 16:52 Uhr
Friedrich Merz am 15.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz am 15.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz, Desinformation

Verfassungsschutz meldet russische Desinfo-Kampagne gegen ...

Der Verfassungsschutz meldet eine deutliche Zunahme russischer Desinformationen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz und warnt vor Kampagnen die gezielt Vertrauen in Demokratie ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.09.26 13:33 Uhr